Wie gelingt die Umsetzung kommunaler Wärmepläne in der Praxis?

(WK-intern) – Neue Leitfäden der Stiftung Umweltenergierecht und ihrer Projektpartner zeigen anhand konkreter Handlungsempfehlungen und Best-Practice-Beispielen, wie Kommunen, Energieversorgungsunternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger den Umsetzungsprozess effektiv organisieren und (mit)gestalten können.

Seit Anfang 2024 sind Kommunen durch das Wärmeplanungsgesetz (WPG) als im Regelfall planungsverantwortliche Stellen verpflichtet, kommunale Wärmepläne zu erstellen.

Für Gemeindegebiete mit mehr als 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern müssen diese spätestens Mitte 2026 vorliegen. Doch wie lässt sich der Übergang von der Planung in die praktische Umsetzung erfolgreich gestalten? Genau hier setzen neue Praxisleitfäden der Stiftung Umweltenergierecht an.

Gemeinsam mit den Projektpartnern adelphi research gGmbH sowie Prof. Jürgen Knies von der Hochschule Bremen hat die Stiftung drei Leitfäden zur Umsetzung von Wärmeplänen entwickelt. Sie richten sich gezielt an Kommunen, Energieversorgungsunternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger – also an jene Akteursgruppen, die die Wärmewende vor Ort gemeinsam gestalten müssen. „Unser Ziel ist es, dass die Leitfäden eine verlässliche Orientierungshilfe sind, wie der Umsetzungsprozess konkret organisiert werden kann, was es zu beachten gilt und welche Best-Practice-Beispiele die Praxis bereits heute zu bieten hat“, erklärt Oliver Antoni, Projektleiter im Forschungsgebiet Recht der Wärmeversorgung bei der Stiftung Umweltenergierecht.

Die Leitfäden strukturieren die zentralen Prozessschritte für jede der drei Akteursgruppen und erklären unter anderem deren Inhalte und Bedeutung, die jeweiligen Aufgaben und Herausforderungen sowie geeignete Formate der Zusammenarbeit. Eine zentrale Erkenntnis der Forschungsarbeiten lautet dabei: Eine enge, gut koordinierte Zusammenarbeit aller Beteiligten ist entscheidend für den Erfolg der Wärmewende. „Egal ob Kommunen, Energieversorgungsunternehmen oder Bürgerinnen und Bürger – nur durch ein untereinander und mit weiteren relevanten Akteuren ab-gestimmtes Vorgehen lassen sich die im Wärmeplan festgelegten Ziele und Maßnahmen wirksam in die Realität umsetzen“, betont Svenja Henschel, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Wärmeteam der Stiftung Umweltenergierecht. Die Stiftung hat zu allen relevanten Prozessschritten rechtliche Praxishinweise verfasst, die den Akteuren anhand der gesetzlichen Vorschriften aufzeigen, was es rechtlich bei den einzelnen Umsetzungsschritten zu beachten gilt.

Die Leitfäden sind ab sofort verfügbar und können von allen Interessierten kostenfrei auf der Homepage der Stiftung Umweltenergierecht eingesehen und heruntergeladen werden:
https://stiftung-umweltenergierecht.de/leitfaeden-zur-umsetzung-kommunaler-waerm…

Sie sind im Rahmen des Forschungsprojekts „Instrumente zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung“ (KoWaP-Pro) entstanden, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) gefördert wird, und basieren auf umfangreichen Forschungsarbeiten sowie vertiefenden Experteninterviews.

Kooperationsmöglichkeiten, gesetzliche Vorgaben und weitere Erklärungen

Ein besonderer Mehrwert der Leitfäden liegt in ihren thematischen Fokus-Kapiteln. Dort werden ausgewählte rechtliche Fragestellungen und praktische Beispiele anschaulich dargestellt.

So zeigt der Leitfaden für Kommunen unter anderem auf, welche Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Kommunen und privaten Dritten bestehen und welche Instrumente des Bauplanungs- und besonderen Städtebaurechts zur Umsetzung der Darstellungen und Maßnahmen der Wärmepläne genutzt werden können. Der Leitfaden für Energieversorgungsunternehmen erläutert beispielsweise in einem Fokus-Kapitel die Vorgaben für den Ausbau und die Dekarbonisierung von Wärmenetzen nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) und der Leitfaden für Bürgerinnen und Bürger enthält unter anderem Erklärungen zu den Vorgaben für Neubauten und Bestandsgebäude nach dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie rechtliche Hinweise zu Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften.

Zahlreiche Verlinkungen zu weiterführenden, frei zugänglichen Informationsquellen runden die Leitfäden ab und machen sie zu einer praxisnahen Unterstützung für alle, die die Wärmewende vor Ort aktiv mitgestalten wollen.

PM: Stiftung Umweltenergierecht

PB: Leitfaden für Kommunen