Nicht mehr in den Klimaschutz zu investieren, ist verfassungswidrig Ökologie Solarenergie Wasserstofftechnik Windenergie 26. November 2023 Werbung "Nicht mehr in den Klimaschutz zu investieren, ist genauso verfassungswidrig wie die Nichteinhaltung der Schuldenbremse oder der Haushaltsregeln" (WK-intern) - Einordnung von Ove Petersen, CEO und Mitgründer von GP JOULE, zur Finanzierung der Energiewende und des Klimaschutzes nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den Klima- und Transformationsfonds Dem Klima- und Transformationsfonds und damit dem Bundeshaushalt fehlen nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 60 Milliarden Euro. Nun herrscht in allen Teilen der Wirtschaft und Industrie, die sich auf den Weg Richtung Klimaschutz gemacht haben, große Unsicherheit. Was dabei untergeht: Nicht nur die Schuldenbremse, auch der Klimaschutz hat Verfassungsrang – und beides ließe sich leicht vereinbaren. Es