Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 27. Juni 2025 das Vertrauensgremium konstituiert Aktuelles Behörden-Mitteilungen 27. Juni 2025 Werbung Deutscher Bundestag konstituiert Vertrauensgremium Florian Oßner (CSU) wird Kontrolleur und Verantwortlicher für die drei deutsche Geheimdienste (WK-intern) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 27. Juni 2025 das Vertrauensgremium konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde der Abgeordnete Florian Oßner (CDU/CSU) gewählt, der im Anschluss an die Sitzung erklärte, er freue sich sehr auf die verantwortungsvolle Aufgabe zur haushalterischen Begleitung unserer Geheimdienste. Die Aufgaben des Gremiums bestehen im Wesentlichen darin, im Zuge des jährlichen Haushaltsverfahrens die Wirtschaftspläne für die drei Nachrichtendienste des Bundes – Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) – zu beschließen. Zugleich kontrolliert das Vertrauensgremium während des laufenden
Erfolgreiche Deutschlandverteidigung am Hindukusch: Bundestag zieht Lehren aus Afghanistan Aktuelles Behörden-Mitteilungen 6. März 2024 Werbung Diskussionsveranstaltung der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ Lehren aus Afghanistan für andere Einsätze in der Zukunft (WK-intern) - Wie haben deutsche Einsatzkräfte aus Militär, Polizei, Nachrichtendiensten und Entwicklungshilfe das zwanzigjährige Engagement in Afghanistan erlebt? Welche Erfahrungen haben sie gemacht? Wie bewerten sie die Begleitung des Einsatzes durch die Gesellschaft? Und wie sollte aus ihrer Sicht das zukünftige militärisch-zivile Engagement Deutschlands aussehen? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ des Deutschen Bundestages. In zwei Gesprächsrunden diskutieren Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Afghanistan-Einsatzes folgende Themen: „Der Afghanistan-Einsatz - Rückblick und Erfahrungen“ sowie