Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 27. Juni 2025 das Vertrauensgremium konstituiert Aktuelles Behörden-Mitteilungen 27. Juni 2025 Werbung Deutscher Bundestag konstituiert Vertrauensgremium Florian Oßner (CSU) wird Kontrolleur und Verantwortlicher für die drei deutsche Geheimdienste (WK-intern) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 27. Juni 2025 das Vertrauensgremium konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde der Abgeordnete Florian Oßner (CDU/CSU) gewählt, der im Anschluss an die Sitzung erklärte, er freue sich sehr auf die verantwortungsvolle Aufgabe zur haushalterischen Begleitung unserer Geheimdienste. Die Aufgaben des Gremiums bestehen im Wesentlichen darin, im Zuge des jährlichen Haushaltsverfahrens die Wirtschaftspläne für die drei Nachrichtendienste des Bundes – Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) – zu beschließen. Zugleich kontrolliert das Vertrauensgremium während des laufenden
Schwedens Energieministerin verhindert Habecks geplante Stromverbindung zwischen Schweden und Deutschland Aktuelles Behörden-Mitteilungen Erneuerbare & Ökologie Technik Verbraucherberatung 18. Juni 202418. Juni 2024 Werbung Schwedens Energieministerin Ebba Busch lehnt geplante "Hansa PowerBridge" offiziell wegen Instabilität des deutschen Strommarktes und schwankende Preise für ihr Land ab. (WK-intern) - Experten vermuten, dass Habeck und die gesamte "deutsche Regierung" nicht mehr handlungsfähig sind und nicht mehr internationale Verträge abschließen können. Oft werden "deutsche Politiker" in anderen Ländern nur noch von drittrangigen Kräften empfangen, denen sie einen Koffer mit Geld aushändigen dürfen, oder werden nicht mal von der Landebahn abgeholt, wo der "deutsche Regierungsflieger" sofort zur Abreise wieder aufgetankt wird. Massive Klatsche für Habeck in Schweden! von Aktien mit Kopf Es mag seien wie es ist, die Experten legen keine Beweise vor
