Verkehrsminister Dobrindt hat die Ergebnisse des so genannten Innovationsforums Planungsbeschleunigung vorgestellt Ökologie 28. Mai 2017 Werbung Planungsbeschleunigung: Bürgerbeteiligung und Naturschutz drohen unter die Räder zu kommen (WK-intern) - Dazu erklärt Stephan Kühn, Sprecher für Verkehrspolitik: Die Vorschläge sind ein Angriff auf den Natur- und Umweltschutz und damit ein Rückfall in längst vergangen geglaubte Zeiten. Wachsendes Artensterben, zunehmende Landschaftszerschneidung und Flächenversiegelung durch Verkehrswege werden einfach ignoriert. Besonders fragwürdig ist das geforderte Vetorecht, dass das Verkehrsministerium in allen Umweltrechtsfragen erhalten soll. Offensichtlich glaubt man, sich das Umweltrecht so zurecht biegen zu können, wie es gerade für den Straßenbau passt. Bürgerbeteiligung spielt bei den Vorschlägen überhaupt keine Rolle. Statt zu versuchen, Planungsbeschleunigung bei Verkehrsprojekten durch das Schleifen von Natur- und Umweltschutzstandards zu erreichen,
Umweltverbände kritisieren den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 Ökologie 3. April 20163. April 2016 Werbung Verkehrswende nicht verbauen (WK-intern) - Umweltverbände fordern Stopp der öffentlichen Beteiligung bis zur grundlegenden Überarbeitung des BVWP Die Umweltverbände Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Naturschutzbund Deutschland (NABU), der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) und der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) kritisieren den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 und dessen Umweltbericht als grundlegend überarbeitungsbedürftig. Die Verbände fordern einen Stopp der derzeit laufenden öffentlichen Beteiligung, da die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt seien. Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans erlaube keine Bewertung der negativen wie positiven Auswirkungen des Gesamtplans und prüfe Alternativen zum Straßenbau nur unzureichend, so die Verbände. Helga Inden-Heinrich, DNR-Geschäftsführerin: "Der Plan ist nicht nur mit äußerst
