Finanzielle Beteiligung im Zusammenhang mit Onshore-Windkraft- und Freiflächen-PV-Projekten in Deutschland

(WK-intern) – Das Wuppertal Institut hat eine wissenschaftliche Kurzstudie für das kroatische Unternehmen ENCRO d.o.o. erarbeitet.

Gegenstand der Untersuchung waren die finanziellen Verpflichtungen und Beteiligungsmechanismen, die in Deutschland mit Onshore-Windenergieanlagen und Freiflächen-Solar-PV-Projekten verbunden sind.

Hintergrund der Anfrage sind die anhaltenden politischen Diskussionen in Kroatien über die Regelung von Beiträgen und Gebühren für erneuerbare Energien auf lokaler Ebene.

Das deutsche System dient hierbei als relevanter Referenzfall, da es bundesrechtliche Vorgaben zur kommunalen finanziellen Beteiligung mit lokalen Gewerbesteuereinnahmen und Kompensationspflichten kombiniert.

Die Studie gliedert sich in ein Kernmodul zu Deutschland sowie ein europäisches Vergleichsmodul. Im Fokus des Kernmoduls stehen insbesondere die finanzielle Beteiligung von Kommunen nach §6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), die Aufteilung der Gewerbesteuererträge nach §29 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) sowie Ausgleichsmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG). Neben der Analyse des Rechtsrahmens illustrieren ausgewählte öffentlich dokumentierte Praxisbeispiele die administrative Umsetzung. Das Vergleichsmodul bietet eine deskriptive Gegenüberstellung mit Ansätzen aus weiteren EU-Mitgliedstaaten.

• Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
• Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Gewerbesteuergesetz (GewStG)
• Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

PM: Wuppertal Institut

Finanzielle Beteiligung im Zusammenhang mit Onshore-Windkraft- und Freiflächen-PV-Projekten in Deutschland / Foto: HB