Der Weg zum neuen KWK-Gesetz – Inhalte und Zeitplan bleibt unklar Dezentrale Energien Erneuerbare & Ökologie 27. Mai 201526. Mai 2015 Werbung Der Zeitplan zur Realisierung eines neuen KWK-Gesetzes präsentiert sich derzeit aufgrund der noch ungeklärten politischen Grundsatzfragen eher diffus. (WK-intern) - Erwartet wird aber eher, dass es ein KWKG 2016 geben wird. Die genaue Ausgestaltung bleibt unklar. Nachdem am 26. März 2015 das Eckpunktepapier zur KWKG-Novelle seitens des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) veröffentlicht wurde, erschien eine Novellierung des KWK-Gesetzes ggf. noch im Jahre 2015 möglich. In den Vorträgen der BMWi-Vertreter wurde meist der 1. Januar 2016 als möglicher Termin für ein Inkrafttreten des neuen KWK-Gesetzes genannt. Durch das BMWi-Arbeitspapier "Weiterentwicklung des Klimabeitrages" vom 12. Mai 2015 (siehe Bericht "KWK-Ausbau soll zukünftig mit 1,5 Milliarden gefördert werden" des
Vattenfall-Betriebsrat täuscht Belegschaft über Inhalte des aktuellen Klimaschutz-Vorschlages Mitteilungen Ökologie 25. März 2015 Werbung Der Umweltverband GRÜNE LIGA kritisiert, dass der Vattenfall-Betriebsrat die Belegschaft im Vorfeld der heutigen Belegschaftsversammlung offensichtlich mit falschen Informationen versorgt hat. (WK-intern) - Der Betriebsrat hat mit der Einladung zur Belegschaftsversammlung eine "Sonderinformation" über angebliche Inhalte des Klimaschutzvorschlages aus dem Bundeswirtschaftsministerium verteilt. "Der Vattenfall-Betriebsrat täuscht die Beschäftigten. Insbesondere die neueren Lausitzer Kraftwerke wie Schwarze Pumpe müssten nach dem Vorschlag des Bundesministeriums im Jahr 2020 nur einen marginalen Klimabeitrag leisten. Es ist völlig schleierhaft, wie das zu einem "radikalen" Ausstieg aus der "gesamten" Braunkohlenwirtschaft führen soll, wie das der Betriebsrat behauptet." sagt Rene Schuster, Vertreter der Umweltverbände im Brandenburgischen Braunkohlenausschuss. Der Betriebsrat behauptet: "Im Ergebnis
