Investitionskürzung im BundHaushalt wäre fatale Entscheidung für deutsche Infrastruktur Mitteilungen Ökologie Technik Verbraucherberatung 20. Juni 2024 Werbung Auf Grund exorbitanter Ausgaben hat die BundRegierung trotz nie dagewesener Steuer- und Gebühreneinnahmen keinerlei finanziellen Spielraum mehr, ist praktisch nicht mehr handlungsfähig Das gesamte Land ächzt unter einer unglaublichen und nicht vergleichbaren Abgabenlast und einem nie dagewesenen BürokratieMonster was jegliche Bewegungsfreiheit in nicht mehr nachvollziehbare spitzfindige Fesseln erwürgt Gemeinsamer Notruf für den Brückenbau (WK-intern) - Über 4.000 Brücken allein im Bereich von Autobahnen in Deutschland sind aktuell dringend sanierungsbedürftig oder müssen neu gebaut werden. Politische Versprecher: Vor diesem Hintergrund hatte Bund-Verkehrsminister*in beim ersten Brückengipfel vor zwei Jahren angekündigt, der Bund werde spätestens ab 2026 pro Jahr 400 Brückenbauprojekte durchführen, damit binnen zehn Jahren der
„Brauchen einen Plan“ Florian Hahn (CSU) im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ Behörden-Mitteilungen 21. Januar 2023 Werbung Der verteidigungspolitische Sprecher Florian Hahn meldet der Öffentlichkeit: Wir haben keinen Plan! (WK-intern) - Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), spricht sich mit Blick auf die Militärhilfen für die Ukraine für eine langfristige Strategie aus. „Wir sehen am Beispiel des Flugabwehrpanzers Gepard, dass allein die Lieferung eines Systems nicht ausreichend ist“, betonte Hahn im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag 23. Januar 2023). Es müsse auch sichergestellt werden, dass es dauerhaft mit Munition versorgt werden könne. Der Gepard habe praktisch keine Munition mehr, und der Schweizer Hersteller verweigere aus rechtlichen Gründen den Nachschub. „Das zeigt: Die Dinge müssen