Region Stuttgart: Grün-Schwarz beschließt Fahrverbote für ältere Diesel ab 2018

Wolfgang Reinhart - fraktion.cdu-bw.de

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sagt:

(WK-intern) – „Die CDU-Fraktion hat Flagge gezeigt. Das Wichtigste bei der Einigung ist: Es gibt keine allgemeinen Fahrverbote.

Wir wollen den Verkehr nicht behindern, sondern wir wollen, dass der Verkehr in der Region Stuttgart flüssiger läuft.

Bei dem nun umzusetzenden Gesamtpaket war es der CDU daher wichtig, neben den unbestritten notwendigen, kurzfristig wirksamen Maßnahmen auch mittel- bis langfristig umzusetzende Konzepte in den Blick zu nehmen. Wir haben uns deshalb dafür stark gemacht, dass auch Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere der Neubau von Straßen, aber auch Schienenprojekte nun zügig angegangen und umgesetzt werden. Für die unumgänglichen Beschränkungen haben wir die Festlegung umfassender Ausnahmen für Liefer- und Wirtschaftsverkehr sowie Härtefallregelungen für Anwohner durchgesetzt. Im Ergebnis handelt es sich um ein verhältnismäßiges Gesamtpaket, das den rechtlichen Rahmenbedingungen Rechnung trägt.“

PM: Landesregierung BW

Pressebild: Wolfgang Reinhart – CDU BW

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