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CETA: Nur ein Vorspiel für TTIP? Anwalt.org klärt über das Freihandelsabkommen mit Kanada auf!

Lange im Schatten der hitzigen Debatte um TTIP rückt CETA, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, in den Fokus der Öffentlichkeit.

(WK-intern) – Ziel des Berufsverbands der Rechtsjournalisten e.V. ist es, anlässlich der bevorstehenden Absegnungen oder Ablehnung durch die Parlamente, interessierte Bürgerinnen und Bürger über die wichtigsten Aspekte von CETA in leicht verständlicher Sprache zu informieren.

Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Unterschieden beider Freihandelsabkommen, den Gründen für das Aufkommen sowie den Vor- und Nachteilen von CETA.

„Im Unterschied zur Debatte um das Transatlantische Freihandelsabkommen bewegt sich die Debatte um CETA nicht im Vagen, denn der genaue Inhalt von CETA ist bekannt“, erklärt Mathis Ruff, Vorsitzender des Berufsverbands der Rechtsjournalisten e.V., „auch wenn einige Teile sehr vage gehalten und ihre Folgen nur schwer abzuschätzen sind.“

Das CETA-Abkommen umfasst die Senkung von Zöllen, die Abschaffung nicht-tarifärer Handelshemmnisse, die Liberalisierung des Handels von Dienstleistungen, die Öffnung von öffentlichen Ausschreibungen, den Abbau von Hemmnissen für ausländische Direktinvestitionen und den Investitionsschutz.

Ein weiterer wesentlicher Unterschied zu den TTIP-Verhandlungen mit den USA bildet das deutliche Machtgefälle zwischen den CETA-Partnern zugunsten der EU. Die Wirtschaft der gesamten EU übertrifft das kanadische Bruttoinlandsprodukt mit 17,37 Billionen US-Dollar um beinahe das Zehnfache. Das Machtgefälle zeigt sich bei CETA exemplarisch an der Abschaffung der intransparenten Schiedsgerichte, als einer der Hauptkritikpunkte an TTIP, durch ein transparentes Investitionsgerichtssystem.

Trotz dieser Fortschritte aus Sicht der EU im Vergleich zu den Verhandlungen mit den USA existieren neben Vorteilen auch weiterhin Nachtteile des CETA-Abkommens.

Als Vorteile gelten eine positive wirtschaftliche Entwicklung, neue Absatzchancen für mittelständische Unternehmen, die vereinfachte Anerkennung von Qualifikationen ausländischer Dienstleister, verstärkter Wettbewerb mit einhergehenden Produktivitäts- und Qualitätsgewinnen, bei niedrigeren Preisen für den Verbraucher sowie vermehrte Anreize für ausländische Investitionen.

Auf der Negativen sind die Absenkung von Produktionsstandards, die erschwerte Rekommunalisierung von Dienstleistern der Daseinsvorsorge, die Berechtigung des CETA-Ausschuss das Abkommen, ohne Zustimmung der Parlamente weiterzuentwickeln sowie die Möglichkeit teurer Schadensersatzforderungen von Investoren sowie Drittstaaten, über Tochterfirmen in CETA-Staaten, an nationale Regierungen zu nennen.

Weitere Informationen und Details des Freihandelsabkommens CETA, sowie zu TTIP erfahren Interessierte auf www.anwalt.org.

Hintergrund:
Das Informationsportal Anwalt.org informiert über alle relevanten Rechtsthemen in Deutschland. Unter http://www.anwalt.org/ceta/ finden Sie alle wichtigen Aspekt rund um CETA. Das Portal begleitet zusätzlich Bürgerinnen und Bürger bei der Suche nach dem passenden Rechtsanwalt. Hier wird eine Reihe ausgewählter Anwaltskanzleien für jede Region und größere Stadt des Landes aufgeführt. Es wird dabei von Rechtsjournalisten kontinuierlich ausgebaut und stetig aktualisiert. Anwalt.org wird vom Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V. herausgegeben. Ziel des Verbandes ist es umfassende Informationsportale zu schaffen, auf denen sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über sämtliche relevanten Rechtsbereiche in Deutschland informieren können.

PM: Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V.

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