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Richtigstellung zum Thema ‚Photovoltaik-Rückforderungen‘

Solar-Log™ überwacht jetzt 250.000 PV-Anlagen weltweit / Foto: HB

In vielen Medien wird heute über ein Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig von gestern berichtet.

(WK-intern) – In diesem Urteil wurde – erneut – die Rechtsposition der Schleswig-Holstein Netz AG bestätigt, dass Betreiber von Photovoltaikanlagen verpflichtet sind, ihre Anlage selbst bei der Bundesnetzagentur anzumelden, um Anspruch auf Einspeisevergütung zu haben.

Haben sie dies versäumt, verlieren sie – auch rückwirkend – ihren Anspruch auf Vergütung, die dann vom Netzbetreiber zurückgefordert wird.

Im Rahmen der Berichterstattung wird teilweise Rechtsanwalt Jens-Ulrich Kannieß wie folgt zitiert: „Es kann nicht sein, dass der Netzbetreiber ungerechtfertigt bereichert wird.“

Hierzu stellt die Schleswig-Holstein Netz AG fest: Diese Aussage ist falsch. Das von der Schleswig-Holstein Netz AG bei dieser Thematik zurückgeforderte Geld verbleibt nicht beim Netzbetreiber, sondern kommt in vollem Umfang über den sogenannten EEG-Ausgleichsmechanismus allen Stromkunden zugute.

Siehe hierzu auch einen Auszug aus der Pressemitteilung des OLG Schleswig vom 29.6.2016 zu einem früheren Urteil in dieser Sache:

Quelle:
http://www.schleswig-holstein.de/DE/Justiz/OLG/Presse/PI/201609Einspeiseverguetung.html

Die Schleswig-Holstein Netz AG im Kurzprofil
Die Schleswig-Holstein Netz AG ist als Betreiber von Strom- und Gasleitungen in rund 1.000 Kommunen in Schleswig-Holstein und Nordniedersachsen für den sicheren und zuverlässigen Betrieb der Energienetze verantwortlich. Als Partner der Energiewende hat das Unternehmen in den letzten Jahren rund 33.500 Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien an seine Netze angeschlossen.
Mit mehreren hundert schleswig-holsteinischen Kommunen als direkte Aktionäre sowie der Beteiligung der elf schleswig-holsteinischen Kreise an der Muttergesellschaft HanseWerk ist die kommunale Partnerschaft für die SH Netz AG prägend. Kommunen, in denen die Schleswig-Holstein Netz AG tätig ist, können Anteile an dem Unternehmen erwerben und dadurch nicht nur zusätzliche Mitsprachemöglichkeiten nutzen, sondern auch am wirtschaftlichen Ergebnis teilhaben.

PM: Schleswig-Holstein Netz AG

Bauernhof mit Solaranlagen / Foto: HB

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