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Demo-Bündnis CETA & TTIP stoppen Frankfurt

“CETA und TTIP stoppen – Für einen gerechten Welthandel – Großdemonstrationen am 17. September 2016 im ganzen Land”

(WK-intern) – Unter diesem Motto demonstrieren am Samstag Tausende Menschen aus Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland in Frankfurt am Main gegen die geplanten Freihandelsverträge der EU mit Kanada und den USA.

Der Protest ist eine von sieben zeitgleichen Großdemonstrationen am 17. September 2016 im ganzen Land, zu denen ein breites gesellschaftliches Bündnis aufruft.

Gemeinsam fordern die zahlreichen Trägerorganisationen den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP und die Aussetzung der Ratifizierung von CETA.

“”Es ist gerade jetzt wichtig, dass wir massenhaft unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße tragen. Wir sollten uns nicht täuschen lassen. TTIP ist nicht tot. Auch wenn dies Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel behauptet – hinter verschlossenen Türen wird weiter verhandelt. Auch der Legende, dass CETA im Gegensatz zu TTIP ein gutes Abkommen sei, setzen wir unseren Widerstand entgegen. Beide Abkommen sind eine Gefahr für unsere Demokratie, Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge. Beide müssen gestoppt werden”, sagte Demo-Anmelder Roland Süß von Attac Deutschland am Mittwoch in Frankfurt.

Rosi Haus, Bezirksgeschäftsführerin von Verdi Frankfurt Region, warnte vor den Folgen für die öffentliche Daseinsvorsorge. “Mit den Abkommen droht die weitere Aushöhlung des Gesundheitswesens und der Sozialversicherungen, von Wasser- und Energieversorgung, Postdiensten, Bildung, öffentlichem Personennahverkehr und der Abwasserentsorgung. Wenn TTIP, CETA und das Dienstleistungsabkommen TiSA kommen, müssen wir damit rechnen, dass Dienstleistungen nur noch denen zur Verfügung stehen, die es sich leisten können. Immer mehr Menschen werden schlecht behandelt und unterversorgt bleiben.”

Barbara Helfrich, Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beim Paritätischen Hessen, ergänzte: “Mit CETA und TTIP droht eine Radikal-Ökonomisierung in der sozialen Arbeit. Gemeinnützige Vereine, die werteorientiert handeln, würden in scharfe Konkurrenz geraten zu profitorientierten Anbietern. Doch rein kommerzielle Erwägungen sind in der Arbeit mit Menschen völlig fehl am Platz.”

Vor den Auswirkungen für den Umweltschutz warnte Carolin Lotter vom Vorstand der BUNDjugend Hessen: “CETA und TTIP bedrohen Umwelt- und Verbraucherstandards und öffnen Gentechnik und Fracking die Tür. Eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft ist nur mit gerechtem solidarischen Welthandel möglich, der Umwelt und Ressourcen schont. Wir brauchen eine Handelspolitik, die die Interessen der Menschen vor Konzerninteressen und Profitmaximierung stellt.”

Dem Demo-Bündnis für Frankfurt gehören mehr als 150 regionale Organisationen an – von Gewerkschaften über Globalisierungskritiker, Sozial- und Umweltschutzverbände, demokratie- und entwicklungspolitische Organisationen bis hin zu Initiativen aus Kirchen sowie für Verbraucherschutz und nachhaltige Landwirtschaft.

Die Auftaktkundgebung in Frankfurt beginnt kurz vor zwölf Uhr auf dem Opernplatz. Die Veranstalter bitten Ortskundige, bereits eine Station vor der U-Bahn-Haltestelle “Alte Oper” auszusteigen. Gegen 13 Uhr setzt sich der Demozug in Bewegung: Die knapp sechs Kilometer lange Route führt über die Taunusanlage, den Mainkai und die Alte Brücke nach Sachsenhausen, über die Ignaz-Bubis-Brücke wieder nach Norden und in großem Bogen durch die Innenstadt zurück auf den Opernplatz, wo ab etwa 15 Uhr die Abschlusskundgebung läuft.

Neben Vertreterinnen und Vertretern der aufrufenden Organisationen spricht als Gast die Kanadierin Linda Silas von der Canadian Federation of Nurses Unions. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann richtet ein Grußwort an die Demonstrierenden. Für bissige Unterhaltung sorgt der Kabarettist Urban Priol.

“CETA & TTIP stoppen”
am 17. September 2016 in Frankfurt/Main

PM: Attac

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