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Dänemark und Deutschland unterzeichnen grenzüberschreitende Öffnung von Pilotausschreibungen für PV-Anlagen

Staatssekretär Rainer Baake (rechts) mit dem Gesandten der Dänischen Botschaft, William Boe (links) Zoom © BMWi/Andreas Mertens / Pressebild

Dänemark und Deutschland unterzeichnen erste Kooperationsvereinbarung über eine gegenseitige grenzüberschreitende Öffnung von Pilotausschreibungen für PV-Anlagen

(WK-intern) – Die dänische und die deutsche Regierung haben heute eine Kooperationsvereinbarung über die gegenseitige Öffnung von Ausschreibungen für PV-Anlagen unterzeichnet.

Diese Vereinbarung ist die erste ihrer Art. Sie schafft den Rahmen für jeweils eine in Dänemark sowie in Deutschland durchzuführende Pilotausschreibungsrunde im Jahr 2016, bei denen erstmals eine grenzüberschreitende Teilnahme von Anlagen zugelassen wird.

Staatssekretär Baake: “Die Integration der erneuerbaren Energien in den Energiebinnenmarkt ist eine große Herausforderung für eine erfolgreiche Energiewende in Europa. Mit diesem grenzüberschreitenden Pilotprojekt senden wir ein wichtiges Signal für die Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit und ihren gegenseitigem Nutzen.”

Der dänische Minister für Energie, Versorgungsunternehmen und Klima, Lars Christian Lilleholt: “Mit der vorliegenden Kooperationsvereinbarung werden Dänemark und Deutschland sicherstellen, dass die Förderung erneuerbarer Energien in beiden Ländern im Einklang mit EU-Recht steht. Darüber hinaus werden die grenzüberschreitenden Ausschreibungen wertvolle Erfahrungen mit Ausschreibungen im Bereich der Förderung erneuerbarer Energien liefern.”

Mit der Kooperation stärken Dänemark und Deutschland ihre regionale Energiezusammenarbeit und schaffen einen Rahmen für eine anteilige Öffnung der Förderung von erneuerbaren Energien. Die beiden Länder wollen die Potenziale der grenzüberschreitenden Nutzung erneuerbarer Energien erkunden. Sie unterstreichen dabei, wie wichtig es ist, dass die Mitgliedstaaten entscheiden, ob und in welchem Umfang sie erneuerbare Energiequellen in anderen Mitgliedstaaten fördern wollen und die Kosten und Auswirkungen kontrollieren können. Entscheidend ist, dass die Kooperation zum gegenseitigen Vorteil ist und einen realen Effekt auf die Energiewende in beiden Ländern hat. Aus diesem Grund basiert die Vereinbarung auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit und umfasst den physikalischen Stromimport.

Die Vereinbarung legt die Bedingungen für zwei separate PV-Ausschreibungen fest, die für die jeweils andere Seite geöffnet werden. Während Dänemark eine Ausschreibungsrunde mit einer Gesamtleistung von 20 MW anteilig im Umfang von 2,4 MW für Gebote für PV-Freiflächen-Anlagen mit Standort in Deutschland öffnet, wird Deutschland eine Ausschreibungsrunde für PV- Freiflächen-Anlagen mit einer Leistung von 50 MW für Anlagen mit Standort in Dänemark öffnen.

Die Ausschreibungen basieren auf dem jeweiligen nationalen Ausschreibungsdesign. Mit Blick auf standortspezifische Bedingungen gelten die Regelungen und Bedingungen des Landes, in dem sich die Anlage befindet. Dies betrifft beispielsweise Bedingungen hinsichtlich der Flächenkulisse, des Planungsrechts sowie steuerliche Bestimmungen.

Grundlage der Kooperation sind die Kooperationsmechanismen der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG. Mit ihr wird zum ersten Mal die Öffnung von Ausschreibungen im Bereich der erneuerbaren Energien umgesetzt.

Das Pilotprojekt wird wertvolle Erfahrungen im Bereich der grenzüberschreitenden Förderung für Dänemark und Deutschland sowie für die EU-Debatte über weitere regionale Energiezusammenarbeit insgesamt liefern.

PM: BMWi

Staatssekretär Rainer Baake (rechts) mit dem Gesandten der Dänischen Botschaft, William Boe (links) / © BMWi/Andreas Mertens / Pressebild

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