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Freihandelsabkommen: TTIP könnte deutsche Energiewende abwürgen

Windenergie deckeln ist der falsche Weg / Bild: HB

Inmitten der TTIP Verhandlungen will die EU anscheinend einen Vorschlag ( http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ttip-plaene-der-eu-gefaehrden-deutsche-energiewende-a-1102099.html ) einbringen, der den Ausbau der Erneuerbaren Energien stark gefährden könnte:

(WK-intern) – Die Verhandlungsparteien sollen garantieren, dass alle Energiearten gleichwertig behandelt werden sollen.

Damit würden Einspeisevorrang und Einspeisevergütung in Deutschland wegfallen. So berichtet Greenpeace.

In dem Papier findet sich allerdings auch ein Paragraph, der Ausnahmen von dieser Vereinbarung erlauben soll. Dennoch würde die Rechtssicherheit für
die Erneuerbaren Energien in Deutschland sehr stark leiden.

Eine Sprecherin des BMWi widersprach (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.regierung-widerspricht-greenpeace-oekostrom-foerderung-nicht-durch-ttip-gefaehrdet.57f0cb31-0d97-433c-961d-24bcbe758b0c.html) den Berichten von Greenpeace. Der Energiemix werde auch weiterhin unter der Verantwortung der einzelnen Länder stehen und die Energiewende in
Deutschland sei nicht gefährdet.

Es wäre aber nicht verwunderlich, wenn die EU wirklich einen Vorschlag einbringt, der die Position der Erneuerbaren Energien weiter schwächt.
Schließlich hat sie es zusammen mit nationalen Fehlentscheidungen schon in den letzten Jahren geschafft, durch verfehlte Energiepolitik die Investitionen ( https://www.bnef.com/dataview/clean-energy-investment/index.html ) in Erneuerbare Energien in der EU mehr als zu halbieren. Würde sie tatsächlich in TTIP einen entsprechenden Vorschlag durchsetzen, wäre dies verheerend, denn die gegen Erneuerbaren Energien gerichtete Politik der EU Kommission würde sich dann auch auf die USA ausbreiten, wo sie sich gerade in einem guten Aufschwung befinden.

Mitteilung:  Hans-Josef Fell

Präsident der Energy Watch Group (EWG) und Autor des EEG-Gesetzentwurfes

Freihandelsabkommen: TTIP könnte deutsche Energiewende abwürgen / Foto: HB

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