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Brandenburger Volksbegehren gegen Windkraft gescheitert

Foto: HB

Solar Super State Award 2016

(WK-intern) – Am Mittwoch, den 06. Juli 2016, ist ein Volksbegehren ( http://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1496963 ) gegen die Windkraft in Brandenburg gescheitert.

Die Aktivisten hatten im ganzen Land Unterschriften gegen Windräder gesammelt, die in der Nähe von Häusern und im Wald geplant werden.

Gefordert hatten sie unter anderem die Bayrische 10 H Abstandsregelung von der Wohnbebauung. Für die benötigten 46.000 Befürworter hat es aber nicht gereicht. Dies zeigt, dass nur ein sehr kleiner Teil der Bevölkerung gegen die Windkraft ist. Ein Großteil sieht die Notwendigkeit des Ausbaus und will die Erneuerbaren Energien. Auch wenn sie in der Nähe der eigenen Wohnbebauung sind.

Die Initiatoren führen gegen die Windkraft vor allem Gesundheitsschäden an, die durch Infraschall verursacht werden sollen. Dafür gibt es aber keine wissenschaftlich belastbaren Belege. Darüber hinaus befürchten sie erhebliche Beeinträchtigungen der Flora und Fauna, wenn Windkraftanlagen im Wald errichtet werden. Doch dazu haben die Untersuchungen von KohleNusbaumer ( http://www.hans-josef-fell.de/content/index.php/presse-mainmenu-49/schlagzeilen-mainmenu-73/987-neue-studie-beweist-windkraft-stellt-keine-bedrohung-fuer-den-bestand-des-maeusebussards-dar ) gezeigt, dass es keine Bestandsgefährdung von Vogelarten durch den Ausbau der Windkraft gibt.

Eine große Mehrheit im Landtag lehnt daher die Forderungen der Volksinitiative ab mit der Begründung, der geforderte 10 H Abstand komme einem Ausbaustopp von Wind gleich. Den Beweis dafür liefert Bayern: Auf eine Anfrage der Grünen Landtagsfaktion kam heraus, dass 2016 im ersten Quartal nicht ein einziger Antrag auf Genehmigung eingegangen sei. Dies soll angeblich auch für das zweite Quartal gelten. Damit wird eindeutig die Behauptung von CSU und Staatsregierung widerlegt, wonach in Bayern auch mit 10 H der Ausbau von Windkraft noch möglich sei. Martin Stümpfig, Landtagsabgeordneter der Grünen in Bayern, verlangt deshalb nun eine neue Debatte um die Abstandsregelung, denn Atomausstieg mit gleichzeitigem Klimaschutz sind mit 10 H und dem neuen EEG in Bayern nicht mehr möglich.

Solar Super State Award 2016

Am 30.06.2016, auf der fünften internationalen Nachhaltigkeitskonferenz in Köln, wurde der SolarSuperState Preis ( https://www.solarsuperstate.org/source/Prize/2016/20160704_SSSP_Wind_Solar_SolarSuperState_Prize_2016_1.pdf ) in den Kategorien Wind und Solar verliehen. Die SolarSuperState Association ist eine schweizerische gemeinnützige NGO. Die Preise werden auf Grundlage des SolarSuperStar Rankings
verliehen. Jährlich wird hier gelistet, wie hoch die installierte Pro-Kopf-Leistung an Wind und Solar in den 197 Staaten der Erde ist.

In der Kategorie Wind ( https://www.solarsuperstate.org/source/Prize/2016/20160704_SSSR_Wind_SolarSuperState_Ranking_2016_top_ten_en_de_fr.pdf ) hält Dänemark seine Vorreiterposition mit einer installierten Kapazität von 880 Watt pro Einwohner. Der Pionier der Windenergienutzung ist seit etwa 1980 ungeschlagener Vorreiter bei der installierten Kapazität pro Kopf. Die USA finden sich nicht mehr in den Top Ten wieder. Uruguay ist als einziger südamerikanischer ist auf Platz Neun (etwa 250 Watt/Kopf).

In der Kategorie Solar ( https://www.solarsuperstate.org/source/Prize/2016/20160704_SSSR_Solar_SolarSuperState_Ranking_2016_top_ten_en_de_fr.pdf ) gewann Lichtenstein mit einer installierten Pro-Kopf-Kapazität PV von 530 Watt. Seit 2008 wird hier Erneuerbare Elektrizität mit einer Einspeisevergütung gefördert. Japan überholte wie auch schon im Vorjahr einige europäische Staaten, in denen der Solarzubau zum Erliegen gekommen ist. Auch Deutschland könnte bald von Japan überholt werden, wenn der Ausbau weiter so schleppend vorangeht.

PM: Hans-Josef Fell

Präsident der Energy Watch Group (EWG) und Autor des EEG-Gesetzentwurfes

…, dass es keine Bestandsgefährdung von Vogelarten durch den Ausbau der Windkraft gibt / Foto: HB

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