CETA – nicht mit mir!

In ganz Europa wächst der Widerstand gegen TTIP und CETA!

(WK-intern) – Immer mehr Gemeinden, Bundesländer und Regionen auf dem ganzen Kontinent erklären sich TTIP-frei.

Ähnliches sehen wir bei Initiativen von europäischen Klein- und Mittelbetrieben (KMU) und BäuerInnen.

Unser gemeinsamer Erfolg: Die Verhandlungen zu TTIP sind bereits ins Stocken geraten! Unsere volle Aufmerksamkeit muss jetzt CETA gelten – das Abkommen mit Kanada gilt als Vorlage für TTIP und enthält neben umstrittenen Konzernklagerechten dieselben Bedrohungen für unsere Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards sowie öffentliche Dienstleistungen. Deshalb: Gemeinsam können wir CETA und TTIP STOPPEN!

Emailaktion: “CETA – nicht mit mir! Nein zu TTIP 1.0!”

CETA, das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, ist die Blaupause für TTIP. Im Gegensatz zu TTIP ist dieses Abkommen bereits fertig verhandelt und soll in den nächsten Monaten verabschiedet werden. Auch mit diesem Abkommen bedrohen Konzernklagerechte unsere Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards sowie öffentliche Dienstleistungen.

Die erste große Entscheidung fällt im kommenden MinisterInnenrat! Senden auch Sie eine Nachricht an die Bundesregierung und fordern Sie mit uns: CETA darf nicht beschlossen werden!

Denn auch CETA beinhaltet alles, wovor die kritische Öffentlichkeit bei TTIP warnt:

CETA ist TTIP 1.0 – und somit genauso gefährlich
CETA enthält Sonderklagerechte für Konzerne
CETA gefährdet öffentliche Dienstleistungen
CETA gefährdet die heimische Landwirtschaft
CETA enthält nicht das europäische Vorsorgeprinzip
CETA bedroht Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards
CETA hebelt die Demokratie aus
CETA gefährdet ArbeitnehmerInnenrechte

TTIP-Leaks: Politik durch die Hintertür

Nach der Veröffentlichung zahlreicher, bisher unbekannter Verhandlungsdokumente zum Freihandelsabkommen TTIP durch Greenpeace zeigt eine Analyse des Kapitels zur umstrittenen regulatorischen Kooperation vor allem zwei Dinge: Erstens fordern die USA noch sehr viel weitgehendere Mitspracherechte für Lobbyisten und für US-Regulierungsbehörden bei der EU-Gesetzgebung als bisher bekannt: Sie fördern damit eine Politik durch die Hintertür. Und zweitens sind sich EU-Kommission und US-Verhandler bei diesem Thema offenbar ziemlich einig.
Das Neue an den von Greenpeace geleakten Dokumenten: Sie geben erstmals Einblick in die US-Position bei den Verhandlungen. Die gemeinsame Auswertung von Lobbycontrol, Corporate Europe Observatory (CEO) und Friends of the Earth Europe bekräftigt bereits vorhandene Vorbehalte gegenüber den US-Verhandlungspositionen. weiterlesen

Knapp 3,5 Millionen UnterzeichnerInnen der sEBI!
Knapp 3,5 Millionen Menschen haben die selbstorganisierte Europäische BürgerInneninitiative gegen TTIP und CETA schon unterzeichnet. Davon 140.000 allein in Österreich! Damit ist die sEBI die erfolgreichste BürgerInneninitiative aller Zeiten! Auch jetzt können Sie noch unterschreiben: http://www.attac.at/sebi.html

Warum 99% der Unternehmen von TTIP nicht profitieren
Handelskommissarin Cecilia Malmström, Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und auch die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) werden nicht müde, den Klein- und Mittel- betrieben (KMU) das Handels- und Investitionsabkommen zwischen den USA und der EU – TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) – schmackhaft machen zu wollen. In einer neuen Broschüre klärt die Initiative “KMU gegen TTIP” über die Risiken der neuen Generation von “Frei”handelsabkommen auf.


EU-Handelsministerrat: Scheingefechte führen an eigentlichem Problem vorbei

Im EU-Handelsministerrat am 13. Mai ging es um Nebenschauplätze rund um das EU-Kanada-Abkommen CETA. Die Frage, ob CETA den Parlamenten der Mitgliedsstaaten vorgelegt werden muss, ist wichtig, doch käme diese Abstimmungsphase erst ganz am Ende, falls EU-Rat und EU-Parlament CETA zustimmen. Die österreichische Plattform TTIP Stoppen sieht jedoch den Handlunsgbedarf viel früher: “So weit darf es erst gar nicht kommen. CETA muss jetzt als ganzes abgelehnt werden. Schritt eins ist in Österreich der MinisterInnen-Rat. Sobald die neue Regierung steht, müssen sich alle klar gegen CETA aussprechen. Bundesminister Mitterlehner darf nicht mit einer Freikarte zur Abstimmung fahren.” weiterlesen

350 Gemeinden und alle Bundesländer sind TTIP/CETA/TiSA – frei!
Bereits über 350 Gemeinden sind TTIP, CETA und TiSA-frei! Damit kommen wir unserem Ziel, 25% der Gemeinden Österreichs TTIP-frei zu machen, immer näher. In manchen Bundesländern haben wir diesen Wert bereits weit überschritten.
In Vorarlberg sind es bereits umwerfende 43,75% und in Oberösterreich beeindruckende 28,73% der Gemeinden, die sich als TTIP-frei erklärt haben. Auch die Landeshauptleutekonferenz hat in der Vergangenheit bereits gefordert, die in den Ländern bestehenden Qualitäts-Standards bei den TTIP-Verhandlungen nicht aufzuweichen. Am 11.05.2016 wurde beschlossen, dies auch auf CETA anzuwenden.

“BäuerInnen gegen TTIP” zeigt: Widerstand in der Landwirtschaft gegen TTIP und CETA wächst
Im Gegensatz zu hochrangigen EntscheidungsträgerInnen rechnen Bauern und Bäuerinnen in Österreich nicht mit positiven Effekten für die heimische und die europäische Landwirtschaft – im Gegenteil erwarten 65 Prozent der Bauern und Bäuerinnen negative Auswirkungen durch TTIP, nur 1% glaubt an Verbesserungen. „Wir lehnen den sinnlosen und ruinösen Wettbewerb ab, der mit TTIP und CETA auf die europäische und österreichische Landwirtschaft zukommen wird. Davon profitieren weder Bauern und Bäuerinnen noch KonsumentInnen, sondern in erster Linie große Agrar- und Lebensmittelkonzerne. TTIP betrifft aber nicht nur die Landwirtschaft, sondern alle Lebensbereiche.“ weiterlesen

Bereits mehr als 1300 Bauern und Bäuerinnen haben die Petition gegen TTIP unterzeichnet, in der die österreichische Bundesregierung, der Nationalrat und das EU-Parlament aufgefordert werden, die Verhandlungen zu TTIP sofort zu stoppen und CETA in seiner bestehenden Form abzulehnen.


TTIP STOPPEN braucht Ihre Unterstützung!

Mit Ihrer finanziellen Unterstützung ermöglichen Sie unsere Bildungs-, Informations- und Kampagnenarbeit und wirksame TTIP STOPPEN Aktionen!
Das Bündnis “TTIP STOPPEN” ist parteiunabhängig und finanziert sich nur über Spenden. Obwohl der Löwenanteil unserer Kampagnenarbeit von den AktivistInnen in ganz Österreich gestemmt wird, braucht es immer wieder eine sichere Finanzierung für den Druck von Flyern und Broschüren, zur Realisierung von Informationsveranstaltungen und Vorträgen, für Aktionsmaterialien und Transportkosten. Mit Ihrer Spende helfen Sie uns dabei, dieses breite Informationsangebot und einen wirksamen Protest aufrechtzuerhalten.

Jeder finanzielle Beitrag von klein bis groß ermöglicht uns unsere Arbeit gut weiterzuführen und den politischen Druck zu erhöhen. DANKE!

HIER geht es zur Spendenseite! Direktüberweisung an Attac Österreich, IBAN: AT55 2011 1824 2489 1500, BIC: GIBAATWWXXX, Verwendungszweck: TTIP Kampagne.

TTIP, CETA & Co. – hinter diesen Abkommen versteckt sich ein massiver Angriff auf alles, was uns wichtig ist: Soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie. Für die Freihandelslobbyisten gilt all das als Handelshemmnis und diese zu beseitigen ist ihr Ziel. Während die breite Masse der Menschen verliert, gibt es einige wenige Gewinner: Konzerne auf beiden Seiten des Atlantiks.

Mit lieben Grüßen,
Euer TTIP Kampagnenteam

TTIP STOPPEN ist eine Initiative …

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