Petition: WeMove.EU schreibt offenen Brief gegen TTIP und CETA an EU

https://www.wemove.eu/de/
https://www.wemove.eu/de/
https://www.wemove.eu/de/

unsere Umwelt, unsere Wohlfahrt, unsere Rechte als Verbraucher/innen und Arbeitnehmer/innen – sie liegen auf dem Grabbeltisch der TTIP-Verhandlungen aus, um gegen Unternehmensprofite eingetauscht zu werden.

Wir wissen nun, warum gerade die USA an strikter Geheimhaltung interessiert waren. Ihre Verhandlungspositionen laufen auf einen massiven Abbau europäischer Standards hinaus. Unsere Chance ist jetzt da: TTIP könnte durch den Leak zu Fall gebracht werden. CETA aber, das Abkommen zwischen Kanada und der EU, soll in diesen Wochen verabschiedet werden. Mit CETA werden Unternehmen so unverschämt viele Rechte zugesprochen, wie sie die USA für ihre Konzerne wollen. Darunter befinden sich auch die privaten Schiedsgerichte, vor denen Unternehmen unsere Regierungen verklagen können, wenn Gesetze die Gewinne der Konzerne zu schmälern drohen.

Schon nächste Woche, am Freitag, den 13. treffen sich die europäischen Wirtschaftsminister in Brüssel. Sie haben CETA auf der Tagesordnung. Wir wollen die Gelegenheit nutzen und ihnen in einem offenen Brief deutlich machen, dass sie unsere Interessen vertreten und für unsere Rechte einstehen sollen. Wir werden unsere Forderungen in einem offenen Brief über die Financial Times veröffentlichen.

Fügen Sie ihre Stimme hinzu und unterzeichnen Sie den Appell.

Die Europäische Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström aus Schweden verhandelt Verträge, die bestehendes europäisches Recht verändern. Natürlich hat sie den öffentlichen Aufschrei gegen Sondergerichte gehört und hat mit kosmetischen Veränderungen an den Statuten der Spezialgerichte reagiert. Nun versucht sie, uns das als bürgerfreundlich zu verkaufen.[1] Auf den Schwindel fallen wir nicht rein.

CETA greift in nationale Gesetzgebung der Mitgliedsländer ein und natürlich wollen wir, dass deshalb auch unser Parlament zustimmen muss. Nur so können wir nachvollziehen, welche Abgeordneten unsere Seelen an die Freibeuters des Welthandels verschachern und welche standhaft bleiben.

Über 55.000 WeMove-Aktive aus ganz Europa haben unsere Petition unterzeichnet. Jetzt präsentieren wir unsere Forderung so, dass sie nicht übersehen werden kann: In einem offenen Brief, veröffentlicht via Financial Times. Die Financial Times gehört zu den wenigen Zeitungen, die in ganz Europa gelesen und von den Entscheidungsträgern wahrgenommen wird. Sie sollen schon an ihrem Frühstückstisch lesen können, was wir Bürgerinnen und Bürger von CETA, ISDS und ICS halten.

Erzählen wir unseren Ministern, dass wir uns nicht veräppeln lassen.

CETA ist eine direkte Bedrohung für uns. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

Jörg Rohwedder (Lübeck)
Virginia López Calvo (Madrid)
Rebecca Baron (London)
Mika Leandro (Bordeaux)
Julia Krzyszkowska (Warschau)
Olga Vuković (Rom)
und das gesamte WeMove.EU – Team

[1] http://www.s2bnetwork.org/investment-court-system-put-test/

WeMove.EU ist eine Bürgerbewegung, die sich für ein besseres Europa einsetzt; für eine Europäische Union, die sich sozialer Gerechtigkeit verpflichtet fühlt; die für ökologische Nachhaltigkeit und bürgernahe Demokratie steht. Wir sind Menschen unterschiedlicher Lebensläufe, Kulturen und Religionen, die Europa ihr Zuhause nennen – egal, ob wir in Europa geboren wurden oder anderswo. Wenn Sie sich aus unserem Verteiler austragen möchten, klicken Sie bitte hier.

WeMove.EU finanziert sich aus Spenden unserer Unterstützer aus ganz Europa. Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere unabhängige Arbeit finanzieren helfen.

Aufruf/Einladung von: WeMove.EU

Weitere Beiträge:



Diesen Artikel weiterempfehlen:






Top