NordLink kann nach Rücknahme von Klagen gebaut werden.

NordLink-Karte / Pressebild:TenneT
NordLink-Karte / Pressebild:TenneT

Energiewendeminister Habeck: „Meilenstein für die Energiewende auf Erfolgskurs“

(WK-intern) – Der Verwirklichung des geplanten Seekabels „NordLink“ von Deutschland nach Norwegen steht nichts mehr im Wege.

LEIPZIG/KIEL – Nach außergerichtlichen Einigungen wurden zwei Klagen vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen das Vorhaben zurückgenommen.

„Damit sind die Planungen für eines der entscheidenden Projekte der Energiewende nicht mehr gerichtlich angreifbar. NordLink ist ein Meilenstein für die Zukunft der grenzüberschreitenden Energieversorgung aus Erneuerbaren“, erklärte Energiewendeminister Robert Habeck heute (17. Dezember 2015):

Geklagt hatten zwei Grundstückeigentümer. In einem Fall ging es um den Abstand zu der geplanten Konverterstation, in dem anderen Fall um ein Überleitungsrecht – eine Berechtigung, auf dem betroffenen Grundstück über dem NordLink-Kabel eine eigene Leitung zu legen. Die TenneT konnten in beiden Fällen jeweils nun Lösungen finden.

NordLink verbindet die in Schleswig-Holstein erzeugte Windenergie und die Stromproduktion aus Wasserkraft in Norwegen in optimaler Weise. Die Leitung leistet einen wichtigen Beitrag zur Erhöhung der Versorgungssicherheit und einer preisgünstigen Versorgung, weil es die Marktgebiete verknüpft. Gleichzeitig tragen die Erneuerbaren dazu bei, die Klimaziele zu erreichen.

NordLink ist nicht zuletzt auch ein hervorragendes Beispiel für die praktische Umsetzung der Energieunion. Die Energieversorgung von Norwegen und Deutschland rückt zusammen. NordLink zeigt eindrucksvoll, welche ökonomischen und ökologischen Vorteile entstehen können durch die Verbindung von Regionen, die unterschiedliche Bedingungen für die Erneuerbare-Energien-Erzeugung aufweisen.

Die rund 640 Kilometer lange Leitung soll Ende 2019 den technischen und im Jahr 2020 den kommerziellen Betrieb aufnehmen. „Verlässliche politische Rahmenbedingungen und Verbindlichkeit getroffener Entscheidungen sind für solch umfangreiche Vorhaben enorm wichtig. Unsere norwegischen, niederländischen und deutschen Partner von Statnett, TenneT und KfW bis hin zu den Regierungsvertretern der beteiligten Länder haben sich vorbildlich hinter das Projekt gestellt“ sagte Habeck.

Hintergrund
NordLink ist im Juli 2013 als wichtiger Bestandteil des künftigen Stromnetzes in das Bundesbedarfsgesetz aufgenommen worden. Damit verbunden ist die Feststellung des vordringlichen Bedarfs und der energiewirtschaftlichen Notwendigkeit der Realisierung des Vorhabens; diese Entscheidung des nationalen Gesetzgebers wurde im Rahmen der jährlichen Überprüfung des Ausbaubedarfs durch die zuständige Bundesbehörde (BNetzA) mehrfach bestätigt. Wegen des bereits abgeschlossenen Planfeststellungsverfahrens wurde die Zuständigkeit für das Vorhaben vom Bundesgesetzgeber für den Bereich Schleswig-Holsteins beim Land belassen, obwohl es ein grenzüberschreitendes Vorhaben ist, um Verzögerungen infolge eines Zuständigkeitswechsels zu vermeiden.

Seit dem Jahr 2013 gilt das Vorhaben auch nach dem Recht der EU als Leitungsbauvorhaben von höchster Priorität. Schleswig-Holstein hat innerhalb Deutschlands die Stellung einer Stromexportregion mit einer leistungsstarken Netzinfrastruktur, die für die Anbindung des Seekabels prädestiniert ist und einen flexiblen, wechselseitigen Stromaustausch gewährleisten und fördern kann. Das Land nimmt aufgrund seiner Lage zunehmend die Rolle einer Energiedrehscheibe Europas ein und kann künftig zunehmend einen wichtigen Beitrag insbesondere zur Verbindung der skandinavischen Märkte mit dem deutsch-österreichischen Markgebiet und dadurch auch zur Erreichung der Klimaziele leisten.

PM: TenneT TSO GmbH
PM: : Nicola Kabel | Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume S-H

NordLink-Karte / Pressebild:TenneT
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