Video: Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet

Experten-Check: Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet / Video
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Experten-Check: Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet / Video

Seit gestern liegt er vor, der Entwurf des Leitantrags zu TTIP und CETA für den SPD-Parteitag am Samstag in Berlin.

(WK-intern) – Was Parteichef Sigmar Gabriel den Delegierten darin vorschlägt: keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür ein „Investitionsgerichtssystem“. Gabriel persönlich hat sich dafür bei der EU-Kommission eingesetzt.

Und anscheinend hofft die Parteiführung jetzt, dass das einfach so umgesetzt wird und niemand mehr genauer hinsieht.

Genau das aber haben wir getan – gemeinsam mit einer ehemaligen Bundesjustizministerin, einem früheren Verfassungsrichter und einem renommierten Handelsrechtsexperten.

Sehen Sie jetzt in unserem Video, welche Gefahren Gabriel verschweigt:

Hier den Appell gegen TTIP unterzeichnen!
https://www.campact.de/ttip/appell/te…

Ein sogenannter “Handelsgerichtshof” in TTIP ist keine Alternative zu privaten Schiedsgerichten – es bleibt eine Paralleljustiz.

Seit Mittwoch, den 08. Dezember liegt er vor, der Entwurf des Leitantrags zu TTIP und CETA für den SPD-Parteitag am Samstag in Berlin. Was Parteichef Sigmar Gabriel den Delegierten darin vorschlägt: keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür ein “Investitionsgerichtssystem”. Gabriel persönlich hat sich dafür bei der EU-Kommission eingesetzt. Und anscheinend hofft die Parteiführung jetzt, dass da nun niemand mehr genauer hinsieht.

Genau das aber haben wir getan – gemeinsam mit einer ehemaligen Bundesjustizministerin, einem früheren Verfassungsrichter und einem renommierten Handelsrechtsexperten. Sie warnen vor Gabriels falschem Kompromiss.

Vom 10. – 12. Dezember 2015 werden die SPD-Mitglieder zum Parteitag in Berlin zusammenkommen. Viele wissen nicht, wie gefährlich dieses Gerichtssystem ist: für unseren Rechtsstaat, unsere Steuerkassen und unsere Demokratie.

Das kannst Du ändern: Jetzt kommt es darauf an, dass viele Menschen informiert werden. Entlarven wir Gabriels Vorschlag öffentlich als das, was er ist: ein falscher Kompromiss. Das stärkt der SPD-Basis beim Parteitag den Rücken. Für ein klares Nein zum Investorenschutz.

Nichts vormachen lassen – Video ansehen, informieren und verbreiten.

Jetzt kommt es darauf an, dass viele Menschen informiert werden. Teilen Sie dieses Video und leiten Sie es Ihren Freundinnen und Freunden weiter. Das stärkt der TTIP-kritischen SPD-Basis beim Parteitag den Rücken. Für ein klares Nein zum Investorenschutz.

Blanke Nerven bei TTIP-Befürwortern – Gabriel redet sich in Rage

Mit freundlichen Grüßen

Anna-Lena von Hodenberg, Campaignerin

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