Deutschland unterstützt 30 Staaten bei der Waffenausfuhrkontrolle

Ein deutscher Exportschlager, Israel, Grichenland, Saudiarabien, ... deutsche U-Boote sind zuverlässig und können sogar mit Trägern für Atomwaffen bestückt werden / Foto: HB
Ein deutscher Exportschlager, Israel, Grichenland, Saudiarabien, ... deutsche U-Boote sind zuverlässig und können sogar mit Trägern für Atomwaffen bestückt werden / Foto: HB
Ein deutscher Exportschlager, Israel, Griechenland, Saudi Arabien, … deutsche U-Boote sind zuverlässig und können sogar mit Trägersystemen für Atomwaffen bestückt werden / Foto: HB

Deutschland unterstützt südosteuropäische Staaten beim Aufbau einer effektiven Exportkontrolle

(WK-intern) – Am 13. und 14. Oktober 2015 findet in Belgrad, Serbien, eine regionale Veranstaltung zum Thema „Waffenausfuhrkontrolle“ statt.

Unter den insgesamt knapp 30 Teilnehmern aus Albanien, Bosnien Herzegowina, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro sowie Serbien werden Vertreter verschiedener Ministerien sowie der jeweiligen Zollbehörden erwartet.

Die Bundesrepublik wird neben dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) durch die Teilnahme zweier Experten aus der Bundesfinanzdirektion Südost in Nürnberg vertreten.

Die Veranstaltung findet im Rahmen des vom Auswärtigen Amt finanzierten Projektes „Export Control Cooperation Programme“ statt, das vom BAFA implementiert wird. Vorrangiges Ziel des Projektes ist die Zusammenarbeit mit südosteuropäischen und osteuropäischen / kaukasischen Staaten im Bereich der Waffenausfuhrkontrolle. Das Projekt basiert auf dem von der Europäischen Union finanzierten Programm „COARM-Outreach“ für konventionelle Rüstung, das bis Dezember 2014 ebenfalls vom BAFA umgesetzt wurde und dient als dessen Fortführung. Dank des deutschen Projektes wurden seit Februar 2015 bislang vier Veranstaltungen in Georgien und Serbien durchgeführt.

Das Seminar wird einen praxisorientierten Bezug haben. Hauptbestandteil wird ein Fallbeispiel sein, bei dem die Teilnehmer die zwischenbehördliche Zusammenarbeit beim Genehmigungsprozess militärischer Fahrzeuge detailliert diskutieren und ihre Ergebnisse mit den teilnehmenden EU-Experten absprechen werden. Neben der BFD wird die Veranstaltung durch Vertreter der Außenministerien in Österreich, Tschechien und Lettland sowie der Genehmigungsbehörden in Belgien und Kroatien unterstützt.

Im Rahmen des deutschen Projektes wird dies die letzte Veranstaltung in diesem Jahr sein.

PM: BAFA

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