Grüne zum Netzausbau und 380kV-Trasse

Schutz von Wohnumfeld und Natur sicherstellen / Foto: HB
Schutz von Wohnumfeld und Natur sicherstellen / Foto: HB

Roberto Kobelt: Schutz von Wohnumfeld und Natur sicherstellen

Zum 3. Bauabschnitt der Thüringer Strombrücke erklärt Roberto Kobelt, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Das Großprojekt der Thüringer Strombrücke ist neben der Autobahn und ICE-Trasse ein schwerwiegender Eingriff, der eine bestimmte Region im Thüringer Wald zum wiederholten Male erheblich belastet. Es wird darauf ankommen, dass die in der Planung vorgesehenen Maßnahmen zum Wohnumfeldschutz sowie zum Schutz der Natur und Landschaft jetzt beim Bau und im Betrieb vollumfänglich greifen.“

„Wir haben die Planung der Thüringer Strombrücke seit 2009 stets kritisch begleitet. Auch wenn wir den Übertragungsbedarf von Energie von Nord nach Süd im Zuge der Energiewende gegenwärtig nicht mehr grundsätzlich anzweifeln, so war die Entwicklung des Projektes mit eindeutigen Demokratiedefiziten verbunden. Die Festlegung des Projektes im Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) hat die demokratische Mitsprache weitgehend abgewürgt und damit kein Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger aufgebaut“, schätzt der grüne Energiepolitiker ein.

Sein Dank gehe heute deshalb an die Bürgerinitiativen unter dem Dach der Interessengemeinschaft „Achtung Hochspannung“. Sie haben durch ihre konstruktive Kritik eine deutschlandweite Diskussion über die Notwendigkeit und den Verlauf neuer Höchstspannungsleitungen erzwungen. Damit werde der Planungsprozess für neue Stromnetze in Deutschland aus dem Nebel geholt, in dem bisher Energieversorger, Netzbetreiber und die zuständigen Bundesbehörden nahezu im Alleingang über die Entwicklung des Stromnetzes entschieden haben.

Weiterhin stellt Kobelt fest: „Mittlerweile sind wir in punkto Transparenz und Bürgerbeteiligung mit dem moderierten Diskussionsprozess zum Netzentwicklungsplan schon ein gutes Stück weiter gekommen. Es ist deshalb eine Ironie der Geschichte, dass die Thüringer Strombrücke noch nach den alten intransparenten Grundsätzen durchgeboxt wurde und wir an dem Ergebnis der Planung heute nichts mehr ändern können.“

Die bündnisgrüne Landtagsfraktion begrüße die Suche nach Alternativen für die HGÜ-Trasse in Ostthüringen und wolle nun alles tun, um sich für eine regionale Energiewende einzusetzen, nachdem die CDU-geführte Landesregierung dem überdimensionierten Netzentwicklungsplan und dem Ausbau der Braunkohle zugestimmt hatte.

„Für den Übertragungsbedarf nach Bayern hat Thüringen mit dem Bau der 380kV-Trasse einen Beitrag geleistet. Eine weitere Übertragung kann nur über den Umbau bestehender Trassen mit hoher Transparenz und Bürgerbeteiligung erfolgen. Für diesen Prozess laden wir die CDU gern zur Mitwirkung ein“, schließt Kobelt.

PM: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

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