Dialogverfahren Ostküstenleitung startet

Trassenverlauf der Ostküstenleitung / Grafik: TenneT
Trassenverlauf der Ostküstenleitung / Grafik: TenneT

Landesregierung startet Dialogverfahren zum Netzausbau an der Ostküste – Energiewendeminister Robert Habeck: „Die Ostküstenleitung ist ein wichtiges Infrastrukturprojekt.“

(WK-intern) – Einen zeitgerechten Netzausbau und eine frühzeitige Bürgerbeteiligung – das will die schleswig-holsteinische Landesregierung mit dem Dialogverfahren Ostküstenleitung erreichen.

KIEL/BAD OLDESLOE – Energiewendeminister Robert Habeck betonte heute (26. November 2014) bei der Auftaktkonferenz in Bad Oldesloe: „Wir gehen bei der Energiewendeinfrastruktur neue Wege. Der Netzausbau wird nur gelingen, wenn wir intensiv mit allen Beteiligten sprechen und mit ihnen nach der besten Lösung suchen. Diese guten Lösungen finden sich meist vor Ort.“

In zwei Schritten werden für die Beteiligung der betroffenen Regionen der „Ostküstenleitung“ Dialogverfahren unter der Federführung des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein angeboten. Mit der heutigen Auftaktkonferenz wurde in der Stormarnhalle in Bad Oldesloe der Startschuss für das Dialogverfahren der Ostküstenleitung gegeben. Begonnen wird der Dialog im 1. Abschnitt. Dieser zieht sich von den Kreisen Segeberg und Stormarn bis in den Raum Lübeck. In einem zweiten Schritt wird der Dialog voraussichtlich ab Anfang März gemeinsam für die Abschnitte Raum Lübeck – Göhl und Raum Lübeck – Siems fortgesetzt.

„Die Resonanz auf unsere Einladung zu dieser Auftaktkonferenz war groß. Viele Gemeinden haben sich an uns gewandt, weil sie an weiteren Veranstaltungen zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern interessiert sind. Wir werden gleich im Anschluss mit weiteren dezentralen Veranstaltungen starten“, erläuterte Habeck. Zunächst werden die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden eingeladen, sich über die Planungen vertieft zu informieren. Ab Mitte Januar folgen dann die Angebote für die Bürgerinnen und Bürger – insgesamt wird es hierfür etwa acht dezentrale Abendveranstaltungen geben. Auch werden die Vereine und Verbände über fachthematische Veranstaltungen in das Dialogverfahren einbezogen.

Partner im Dialog ist der Vorhabenträger TenneT TSO GmbH, der für die Planung verantwortliche Übertragungsnetzbetreiber. „Netzausbau braucht politische und gesellschaftliche Akzeptanz und ist planerisch eine große Herausforderung. Wir erhoffen uns von dem Dialogverfahren frühzeitig vertiefte Kenntnisse aus der Region zu erhalten. Daher ist es TenneT ein besonderes Anliegen, Bürgerinnen und Bürger mit in den Planungsprozess einzubeziehen“, sagte Lex Hartman, Mitglied der Geschäftsführung der TenneT TSO GmbH. Der gesamte Prozess wird durch die Deutsche Umwelthilfe unabhängig moderiert. „Wir sind sicher, dass im Dialog alle Fragen der Bürger zum Bedarf, zur Technik und zur Planung der Trasse beantwortet werden“, betonte Peter Ahmels von der Deutschen Umwelthilfe. Ziel des Beteiligungsverfahrens ist es, die betroffenen Regionen so frühzeitig über die Planungen zu informieren und in diese einzubeziehen. So kann es noch vor dem Beginn von formellen Verfahrensschritten gelingen, die Planungen besser zu machen.

Habeck bekräftigt: „Die Energiewende ist ein ungeheuer demokratisches Projekt, aber sie erklärt sich nicht von selbst. Sie findet stärker als in der Vergangenheit in der Fläche statt und ist auf Information und Beteiligung der Menschen und deren Feedback angewiesen. Und sie kann im besten Falle sinnvoll mit denen gestaltet werden, die von den Auswirkungen betroffen sein werden und frühzeitig auch ihre Vorschläge einbringen können. Wir gehen den Weg des Dialogverfahrens, weil ich mir erhoffe, dass sich TenneT gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung konstruktiv und kritisch in den Planungsprozess einbringt und die Leitung gut geplant, gesellschaftlich breit getragen und zügig gebaut wird.“

Hintergrund:

Im Januar 2014 wurde der bedarfsgerechte Netzausbau des Übertragungsnetzes auf der

380 kV Ebene vom Kreis Segeberg bis in den Raum Göhl durch die Bundesnetzagentur im Netzentwicklungsplan 2013 bestätigt. Über eine 380 kV Leitung sollen die wachsenden Strommengen aus Wind und Sonne aus der Region aufgenommen und verlustarm zu den Verbrauchszentren abtransportiert werden.

Die Gesamtstrecke der Ostküstenleitung gliedert sich in drei Maßnahmen

  • Abschnitt 1: Kreis Segeberg – Raum Lübeck
  • Abschnitt 2: Raum Lübeck – Siems
  • Abschnitt 3: Raum Lübeck – Raum Göhl

Für den Netzausbau auf der Höchstspannungsebene ist in Schleswig-Holstein die TenneT TSO GmbH der verantwortliche Übertragungsnetzbetreiber. Auf Grundlage der energiewirtschaftlichen Bestätigung hat die TenneT mit den Vorplanungen der 380 kV-Maßnahmen begonnen.

Das Energiewendeministerium Schleswig-Holstein, der Netzbetreiber TenneT TSO GmbH und die Schleswig-Holstein Netz AG, deren 110 kV Netz von den Netzausbauvorhaben auf der 380 kV Ebene betroffen sein kann, haben sich für die Planung der Ostküstenleitung auf einen Realisierungsfahrplan vereinbart. Kernpunkte dieser Vereinbarung sind die Verständigung auf einen Beteiligungsprozess sowie ein Zeitplan für die Planung der Leitung zwischen den Kreisen Segeberg / Stormarn und der betroffenen Region um Göhl in Ostholstein.

Hier finden Sie auch die Realisierungsvereinbarung:

http://www.schleswig-holstein.de/Energie/DE/Strom/Ausbau_Stromnetz/Vereinbarungen_Netzausbau/Realisierungsvereinbarungen/PDF/Realisierungsvereinbarung_Ost__blob=publicationFile.pdf

PM: Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche RäumeS-H

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