SPD: Erdölförderung ist große wirtschaftspolitische Chance für Vorpommern

Jochen Schulte
Jochen Schulte
stellv. Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik
Vorsitzender des PUA zu den P+S Werften, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Jochen Schulte: International höchste Standards müssen eingehalten werden

Der Landtag hat sich heute dafür ausgesprochen, den Prozess einer möglichen Onshore-Erdölförderung in Vorpommern positiv zu begleiten und auf die strenge Einhaltung umwelt-, naturschutz- und wasserschutzrechtlicher Auflagen zu achten.

(WK-intern) – Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Deutschland bezieht deutlich über 90% seines Erdöls aus anderen Staaten. Die Ölförderungen in anderen Regionen der Welt sind oft mit großen Risiken für die Arbeiter und mit gravierenden Umweltschäden behaftet, z.B. beim Abbau von Ölsanden und der Ölförderung in Regenwald- und Permafrostgebieten. Zudem ist die Ölförderung, z.B. in Nigeria mit Korruption und der Vernichtung angestammter Völker und ihrer Lebensweise verbunden.

Gerade auch vor diesem Hintergrund würde eine mögliche Erdölförderung in Vorpommern dafür sorgen, dass wir einen Teil unseres Ölverbrauchs selbst decken könnten unter Einhaltung der weltweit höchsten ökologischen und sozialen Standards. Es ist bedauerlich, dass die Grünen diese globalen Aspekte inzwischen völlig ausblenden und mit falschen Frackingvorwürfen und einer Geisterdiskussion über nicht nachweisbare Quecksilberkontaminationen Ängste schüren wollen.

Für die SPD-Fraktion ist eine mögliche Erdölförderung eine große industrielle Chance für die strukturschwache Region Vorpommern mit einem hohen wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Potential. Durch Steuer- und Förderabgaben würden Kommunen, aber auch das Land enorm profitieren. So würde der Anteil der an das Land zu entrichtenden Förderabgabe 21 Prozent betragen.

Wir setzen beim Thema Erdölförderung auf die Fortsetzung eines sachlichen und transparenten Diskussionsprozesses mit allen Beteiligten und sprechen uns im weiteren Erkundungsprozess für eine breite Bürgerbeteiligung und -information aus.”

PM: SPD MV

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