Genehmigungen der Offshore-Windparks sind rechtmäßig

BSH-Präsidentin: „Genehmigungen der Offshore-Windparks sind rechtmäßig“

Hamburg –  Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) weist die Kritik an den Genehmigungen von Offshore-Windparks zurück.

(WK-intern) – „Die Genehmigungen der Offshore Windparks erfolgten auf Basis der jeweils geltenden Rechtslage. Die Genehmigungen waren zu erteilen, da keiner der Versagensgründe vorlag. Damit bestand ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Genehmigung“, betonte die Präsidentin des BSH Monika Breuch-Moritz.

„Bevor das BSH die Genehmigungen erteilt hat, wurde auch eine mögliche Gefährdung der Meeresumwelt umfassend geprüft. Dabei flossen auch wissenschaftliche Erkenntnisse aus dem europäischen Ausland in die Bewertung ein.“ Für die Errichtung der Windparks gelten strenge Auflagen, z.B. zum Schutz des Schweinswals durch die Festlegung eines Schall-Grenzwertes beim Rammen der Fundamente.

„Eine Genehmigung für einen Windpark wird nur dann erteilt, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs oder die Meeresumwelt nicht gefährdet werden. Umfangreiche Untersuchungen im Vorfeld der Genehmigungen und strenge Auflagen zum Schutz der marinen Umwelt minimieren die Auswirkungen solcher Projekte.

Die Genehmigung des Offshore-Windparks Butendiek aus dem Jahr 2002 ist bestandskräftig und rechtmäßig. Obwohl zum Zeitpunkt der Genehmigung das Gebiet noch nicht als Flora-Fauna-Habitat-Gebiet (FFH) bzw. als Vogelschutzgebiet ausgewiesen war, hat das BSH bei der Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen diese erhöhten Anforderungen an den Schutz der marinen Umwelt zugrunde gelegt.

Das BSH ist Partner für Seeschifffahrt, Umweltschutz und Meeresnutzung, der Seeschifffahrt und maritime Wirtschaft unterstützt, Sicherheit und Umweltschutz stärkt, nachhaltige Meeresnutzung fördert, Kontinuität von Messungen gewährleistet und über den Zustand von Nord- und Ostsee kompetent Auskunft gibt.
Das BSH mit Dienstsitz in Hamburg und Rostock ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

PM: BSH

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