Analyse des Koalitionsvertrags: Auf dem Weg zu einer neuen Energiemarktordnung?

Sonnen- und Windenergie sind viel weiter als von der Energiepolitik geplant: Fotomontage: HB
Sonnen- und Windenergie sind viel weiter als von der Energiepolitik geplant / Bilde: HB

In einer Analyse des Koalitionsvertrags kommt EUROSOLAR zu dem Ergebnis, dass die Große Koalition noch keinen klaren Kurs in der Energiepolitik eingeschlagen hat.

„Der Koalitionsvertrag beruht an vielen Stellen auf falschen Annahmen und ist widersprüchlich“, erklärt der Vorsitzende von EUROSOLAR Deutschland Dr. Axel Berg.

(WK-intern) – Der wesentliche Fehler des Koalitionsvertrags bestehe in der Annahme, es wäre der Zubau dezentraler Erneuerbarer Energien gewesen, der mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eine Kostendynamik ausgelöst hätte. „Die tatsächlichen Energiekostentreiber, Heizöl und Autokraftstoff werden jedoch im Koalitionsvertrag gar nicht als solche angesprochen”, so Berg.

Auch die tatsächlichen Fehlentwicklungen im EEG, z.B. der teure und zu Fehlallokationen führende Wälzungsmachanismus, der allein rund 1 ct/kWh der EEG-Umlage ausmacht, würden im Koalitionsvertrag nicht angesprochen.
„Und während auch im Koalitionsvertrag nie von den immensen Kosten der hochsubventionierten Atom- und Kohlekraftnutzung gesprochen wird, sind Photovoltaik und Windkraft im Binnenland heute schon preisgünstige Technologien, deren zügiger Ausbau eine bezahlbare und sichere Energieversorgung der Zukunft schafft“, so Berg.

An dieser Errungenschaft hat neben den Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer und Hans-Josef Fell vor allem ein Politiker großen Anteil: der neue Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel. Als Umweltminister der letzten Großen Koalition (2005-2009) habe Gabriel in Industrie und Handwerk die Basis für einen kräftigen Innovationsschub gelegt, durch die Solarenergie heute mit kostengünstigen Technologien erzeugt werden kann. „Es gibt keinen Grund, warum Sigmar Gabriel diesen eigenen Erfolg bei der Solarenergie und die seit langem günstige Windkraft an Land nun nicht für den weiteren Aufbau einer bezahlbaren erneuerbaren Energieversorgung nutzen sollte“, erklärt Dr. Axel Berg.

Hier finden Sie eine Analyse des Koalitionsvertrags.

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