Energiezukunftsgesetz, Hessen: Gesetzliche Rahmenbedingungen für die Energiewende beschlossen

Windpark / Foto: HB
Windpark / Foto: HB

(WK-intern) – Der Landtag hat heute das hessische Energiezukunftsgesetz beschlossen.

Hessens Umweltministerin Lucia Puttrich: „Das Gesetz folgt der Leitlinie ‚Freiwilligkeit statt Zwang’.

Wir nehmen die Bürgerinnen und Bürger durch gezielte Information und Beratung aber auch durch die Schaffung von Anreizen zu Investitionen mit und setzen auf Freiwilligkeit und Überzeugung. Direktive Maßnahmen und Zwang sind der falsche Weg.“ Das Gesetz sei richtungweisend für die künftige Energiepolitik des Landes. Der Entwurf sei schon in der Anhörung auf breiter Ebene begrüßt worden. So unterstützt die IHK den Ansatz “Information, Beratung, Förderung” und begrüßt die vorgesehenen Fördermöglichkeiten. Der Landkreistag lobt die Vorbildfunktion des Landes und den Verzicht auf erhöhte Standards bei den Kommunen und auch der BUND äußerte sich positiv zu den Fördertatbeständen.

„Unsere bisherigen Aktivitäten zeigen, dass wir das Thema Energiewende ernst nehmen und auf der Grundlage eines durchdachten und ausgewogenen Konzeptes an der Umsetzung arbeiten. Das Energiezukunftsgesetz ist ein wichtiger Bestandteil dieses Umsetzungskonzeptes und bildet die Basis für weitere Maßnahmen“, so Puttrich abschließend.

PM: Hessen

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