EU-Kommission macht den Weg frei für Zertifizierung von TenneT

Pressefoto: Offshore-Tennet
Pressefoto vom Netzbetreiber Tennet

(WK-news) – Der Übertragungsnetzbetreiber TenneT begrüßte heute in Bayreuth die Stellungnahme der Europäischen Kommission zur Zertifizierung des Unternehmens.

  • EU-Kommission: Keine Verweigerung der Zertifizierung wegen Offshore-Finanzierung
  • TenneT zuversichtlich, alle für die Zertifizierung erforderlichen Bedingungen zu erfüllen

Zuvor hatte die Bundesnetzagentur die Zertifizierung von TenneT wegen der Offshore-Finanzierung in Frage gestellt. Die Europäische Kommission erklärte nun in ihrer Stellungnahme, dass „sich eine aus diesem Grund erfolgte Verweigerung der Zertifizierung nicht mit den das Modell der eigentumsrechtlichen Entflechtung betreffenden Bestimmungen der Stromrichtlinie (d. h. EnWG) rechtfertigen [lässt]“. Im Zertifizierungsverfahren wird geprüft, ob Transportnetzbetreiber die Entflechtungsvorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) erfüllen, also korrekt eigentumsrechtlich entflochten sind. Nach Auffassung der Kommission „rechtfertigen die Vorschriften der Stromrichtlinie, die die eigentumsrechtliche Entflechtung und die Zertifizierung betreffen, im vorliegenden Fall nicht die Schlussfolgerung, wonach die TenneT nicht als eigentumsrechtlich entflochtener ÜNB (Übertragungsnetzbetreiber) zertifiziert werden kann, weil sie nicht nachgewiesen hat, dass sie über ausreichende finanzielle Mittel für die Wahrnehmung der im EnWG festgelegten Aufgaben verfügt, zu denen auch gehört, dass sie allen Anträgen auf Anschluss von Offshore-Anlagen an ihr Netz nachkommt“.

Lex Hartman, Mitglied des Vorstandes der TenneT, begrüßte diese Klarstellung der Kommission und erklärte: „Die Bundesnetzagentur hat die Zertifizierung für TenneT aufgrund der zukünftigen Offshore-Finanzierung in Frage gestellt. Das bestätigt nur, dass die Herausforderungen bei der Anbindung von Offshore-Windenergie groß sind und die richtigen Rahmenbedingungen fehlen, damit die Ziele der Energiewende weiterhin erreicht werden können. Darauf haben wir die Bundesregierung bereits im November 2011 hingewiesen. Nun will die Bundesregierung die Rahmenbedingungen mit dem Gesetzentwurf zu Offshore-Netzanbindungen neu regeln und wir gehen davon aus, dass die Bundesnetzagentur dies in ihrer Entscheidung berücksichtigt. Wir sind zuversichtlich, dass wir alle für die Zertifizierung erforderlichen Bedingungen erfüllen werden.” Die Bundesnetzagentur hat nun zwei Monate Zeit, unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Europäischen Kommission eine endgültige Entscheidung zu treffen.

Die Europäische Kommission wies ebenfalls darauf hin, dass „die TenneT bedeutende Netzinvestitionen sowohl onshore als auch offshore vorgenommen hat und auch weiter vornimmt.“ Hartman erläuterte, dass TenneT innerhalb von nur zwei Jahren knapp sechs Milliarden Euro in Offshore-Anbindungen investiert habe und damit der größte Investor in die deutsche Energiewende sei. Das Unternehmen binde bereits 5,5 Gigawatt, also fast die Hälfte der geplanten Leistung aus der Nordsee, an. Hartman sagte: “Damit aber die Ziele der Energiewende weiterhin erreicht werden können, sind die richtigen Rahmenbedingungen nötig. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Offshore-Netzanbindungen bestätigt diese Notwendigkeit und geht in die richtige Richtung. Das gilt besonders für die im Gesetzentwurf vorgesehene langfristige Offshore-Planung. Sie ist notwendig, um Herstellern, Windparks, Netzbetreibern sowie Behörden die Möglichkeit zu geben, frühzeitig in die Planung zu gehen und Standards zu entwickeln, um so die Entwicklung der Offshore-Windenergie zügig und kosteneffizient voranzutreiben. Bei der Haftungsfrage kommt es darauf an, die dringend notwendige Planungs- und Investitionssicherheit für Übertragungsnetzbetreiber und Offshore-Windparkbetreiber zu schaffen. Damit dies gelingt, muss das Risiko bei Offshore versicherbar und vergleichbar mit dem beim Netzausbau an Land sein.“

TenneT
TenneT ist der erste grenzüberschreitende Übertragungsnetzbetreiber für Strom in Europa. Mit ungefähr 20.000 Kilometern an Hoch- und Höchstspannungsleitungen, 36 Millionen Endverbrauchern in den Niederlanden und in Deutschland gehören wir zu den Top 5 der Netzbetreiber in Europa. Unser Fokus richtet sich auf die Entwicklung eines nordwesteuropäischen Energiemarktes und auf die Integration erneuerbarer Energie.
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PM: Tennet

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