Politiker wussten angeblich nicht über den katastrophalen Zustand der Asse Bescheid

Volker Hauff (2008) / Foto: Wikipedia
Volker Hauff (2008) / Foto: Wikipedia

(WK-intern) – Jahrelang hat ein Bundesforschungs- und Umweltminister nach dem anderen die Sicherheit des Atomlagers Asse für bedenkenlos erklärt und gleichzeitig die Hinweise der Umweltverbände nicht gehört.

So erklärt sich der für die Zulassung der Asse zuständige frühere Bundesforschungsminister Volker Hauff (SPD), endlich mal einer der so vielen früheren Bundesforschungs- und Umweltminister, zu denen auch Angela Merkel gehören.

Auch dass die Atomfässer maximal für 3 Jahre den strahlenden Müll sicher bergen können wusste offensichtlich keiner der früheren Bundesforschungsminister.

Wie ernst die Minister bei einer solch heiklen Aufgabe ihrer Arbeit nachkommen kann man sich jetzt vorstellen. Von Diäten, Schmalkost leben diese armen Leute, so dass sie sich immer wieder von Zuarbeiten ernähren müssen, wollen sie nicht mit ihren Familien verhungern. Natürlich kann man sich da nicht um die schlecht bezahlte Ministerarbeit kümmern.

Nur gut das Politiker keine Verantwortung für ihre Taten übernehmen. Wie sollten sie auch verstrahltes Gundwasser und verstrahlte Menschen verantworten, sie wurde ja ins Amt gedrängt.

Hauff hinterläßt einen Haufen, Atommüll, dessen tatsächliche Menge mehr als doppelt so groß ist wie die Summe, die die Minister gemeinsam genehmigt haben. Im Märchen war es Rübezahl der sich immer freute wenn er mehr zählte als am Vortag. Hier freute man sich wenn mit jedem zusätzlichen Atomfass das Gesamtergebnis kleiner wurde.

Ein Bundeswehr Arzt hat sich offensichtlich gegen seinen Willen dennoch bereit erklärt die Wirtschaft des größten Exportlandes der Welt zu leiten, wir haben da auch niemanden Anders, keinen Fachmann oder keine Fachfrau in diesem unterbemittelten Land und wenn mal einer tatsächlich an solch einen Posten kommt, so wie Dr. Werner Marnette, so treib ihn die Politik aus dem Land. Seine sinnvollen Vorhaben hatten keine Chancen.

Auszüge von Wikipedia:
Werner Marnette trat am 9. Juli 2008 als Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr als Nachfolger von Dietrich Austermann in die von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) geführte Landesregierung von Schleswig-Holstein ein. Am 29. März 2009 trat er von diesem Amt zurück. Als Grund nannte er seine Unzufriedenheit mit dem Umgang der Landesregierung mit den Schwierigkeiten der HSH Nordbank im Zusammenhang mit der internationalen Finanzkrise. Seine diesbezügliche Kritik sei in der Regierung nicht berücksichtigt worden.

Marnette wurde einer breiten Öffentlichkeit durch seine Kritik am Oligopol (siehe Bericht der unabhängigen Monopolkommission vom 9. Juli 2004) der vier in Deutschland tätigen Stromerzeuger E.ON, RWE, EnBW, Vattenfall und ihrer Strompreise für die deutsche Industrie bekannt. Unter anderem behauptete er salopp, die vier großen Stromkonzerne hätten Deutschland in vier „Besatzungszonen“ aufgeteilt. Die Stromkonzerne erwirkten daraufhin einen Gerichtsbeschluss, der Marnette eine Wiederholung dieser Aussage verbot.

Marnette fordert die Erweiterung der Kapazität der Kuppelstellen und Senkung der Netznutzungsgebühren zum diskriminierungsfreien Import von Strom nach Deutschland. Er fordert die Einführung gleicher Handelskriterien für die Leipziger Strombörse EEX, wie sie an der skandinavischen Strombörse Nordpool Gültigkeit haben, insbesondere die Information aller Marktteilnehmer über die Tageskapazitäten der Kraftwerke und Überlandnetze. Marnette befürchtet, dass die Hochpreispolitik der vier Konzerne zur Abwanderung der energieintensiven Unternehmen aus Deutschland und damit zur Vernichtung von insgesamt 660.000 Arbeitsplätzen in der deutschen Grundstoffindustrie führen wird.

In diesem Zusammenhang trat Marnette nach massiven Interventionen der vier marktbeherrschenden Stromkonzerne im August 2005 von seinem Amt als Vorsitzender des Energieausschusses des Bundesverbandes der Deutschen Industrie zurück. Dazu sagte er: Ich bleibe bei meiner Kritik. Ich trete zurück, weil ich den BDI nicht einer Zerreißprobe aussetzen will. Seither ist er der schärfste Kritiker des Stromoligopols geblieben und hat seine Forderung der EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes vorgetragen.

Lesen Sie mehr über Dr. Werner Marnette auf Wikipedia
HB

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