Die Monopolkommission hat das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) erneut kritisiert

Quelle: BNetzA, Monitoringbericht 2010, S. 100 (leicht modifiziert)
Quelle: BNetzA, Monitoringbericht 2010, S. 100 (leicht modifiziert)

Das Sondergutachten Strom und Gas 2011 ist das dritte Gutachten der Monopolkommission gemäß § 62 EnWG zum Energiemarkt. Die Monopolkommission nimmt darin zum Stand und zur absehbaren Entwicklung des Wettbewerbs Stellung und beurteilt die Frage, ob funktionsfähiger Wettbewerb auf den Märkten der leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität und Gas in der Bundesrepublik Deutschland besteht. Sie würdigt darüber hinaus die Anwendung der Vorschriften des Energiewirtschaftsgesetzes über die Regulierung und Wettbewerbsaufsicht und diskutiert aktuelle wettbewerbspolitische Fragen der Energiewirtschaft.

Das erste Sondergutachten Strom und Gas hat einen Überblick über die spezifischen wettbewerblichen Probleme in den beiden leitungsgebundenen Energiesektoren gegeben.

Das zweite Gutachten hat diesen Überblick fortgeschrieben und die Analyse beispielsweise in den Bereichen Großhandelsmärkte für Energie, Engpassmanagement und Regelenergiemärkte vertieft. Im vorliegenden dritten Gutachten werden neue Entwicklungen in diesen Bereichen analysiert und zudem neue aktuelle Themenfelder wie beispielsweise die Folgewirkungen einer Neubewertung der Kernenergie, die Rekommunalisierung oder die Regulierungsprobleme im Bereich Bahnstrom und Bahnstromnetze behandelt.

Die inhaltliche Arbeit an diesem Sondergutachten wurde kurz nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften abgeschlossen.
Die Analysen der Monopolkommission wurden entsprechend aktualisiert.
In mehreren nicht öffentlichen Anhörungen hat die Monopolkommission mit Vertretern von Unternehmen und Verbänden Fragen zur Regulierung und zum Wettbewerb auf den Märkten der Elektrizitäts- und Gaswirtschaft diskutiert.

Am 21. Oktober 2010 fanden drei Anhörungsrunden zu Fragen des Gasmarktes statt.
Teilnehmer der Diskussionsrunden waren:
• BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.,
• E.ON Ruhrgas AG,
• Gasunie Deutschland GmbH & Co. KG,
• RWE AG,
• WINGAS GmbH & Co. KG,
• Aequamus GmbH,
• NetConnect Germany,
• Open Grid Europe GmbH,
• Thyssengas GmbH,
• Bund der Energieverbraucher e.V.,
• Bundesverband Neuer Energieanbieter (bne),
• MVV Energie AG,
• Thüga Aktiengesellschaft,
• VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e. V.

Ebenfalls in drei Anhörungsrunden hat die Monopolkommission am 15. November 2010 Fragen zur Elektrizitätswirtschaft diskutiert. Teilgenommen haben:

• BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.,
• EnBW Energie Baden-Württemberg AG,
• E.ON AG,
• RWE AG,
• Amprion GmbH,
• EnBW Transportnetze AG,
• TenneT TSO GmbH,
• 50Hertz Transmission GmbH,
• Bundesverband Neuer Energieanbieter e.V. (bne),
• GEODE – Europäischer Verband der unabhängigen Strom- und Gasverteilerunternehmen,
• Trianel GmbH,
• Verivox GmbH,
• VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e. V.

Die angehörten Unternehmen und Verbände haben ihre mündlichen Diskussionsbeiträge durch schriftliche Stellungnahmen ergänzt. Darüber hinaus haben zahlreiche weitere Unternehmen, Verbände und Sachverständige aus der Wissenschaft ebenfalls schriftlich Stellung zum Gutachtenauftrag der Monopolkommission genommen.
Die Monopolkommission bedankt sich bei den wissenschaftlichen Sachverständigen Herrn Prof. Dr. Ulrich Büdenbender, Herrn Prof. Dr. Michael Häder, Herrn Prof. Dr. h.c. mult. Martin Hellwig Ph.D., Herrn Prof. Dr. Felix Höffler, Herrn Prof. Dr. Siegfried Klaue, Frau Dr. Andrea Schweinsberg, Herrn Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski für ihre Beiträge zur Meinungsbildung der Monopolkommission.
Der Präsident der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Herr Matthias Kurth, die Vizepräsidentin, Frau Dr. Iris Henseler-Unger, der Vizepräsident, Johannes Kindler, sowie Mitarbeiter der Behörde haben mit der Monopolkommission am 31. Januar 2011 insbesondere Fragen zum Netzzugang und zu den Regelsystemen, zur Entgeltregulierung und zum Stromnetzausbau erörtert.
Weiterhin haben am 31. Januar 2011 der Präsident des Bundeskartellamtes, Herr Andreas Mundt, sowie weitere Mitarbeiter des Amtes mit der Monopolkommission Fragen zur Wettbewerbsentwicklung auf den leitungsgebundenen Märkten für Elektrizität und Gas sowie zu aktuellen wirtschaftspolitischen Maßnahmen im Energiesektor erörtert.

Am 24. Februar 2011 haben Herr Tappe (Referent im Strom-Netzregulierungsreferat) und Herr Behringer (Referent im Gas-Netzregulierungsreferat) von der Bundesnetzagentur einzelne spezielle Aspekte der Energie-Entgeltregulierung der Monopolkommission näher erläutert und mit ihr diskutiert.
Die Daten für die empirischen Erhebungen der Monopolkommission für den Endkundenmarkt Strom wurden durch die Firma Verivox GmbH erhoben und der Monopolkommission dankenswerterweise für eigene Berechnungen zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus gab es vielfältige Kontakte und Gespräche zwischen den zuständigen Mitarbeitern der Monopolkommission und Mitarbeitern der Bundesnetzagentur, des Bundeskartellamtes, des Wissenschaftlichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste GmbH (WIK), des Leipziger Instituts für Energie GmbH, der Unternehmen und Verbände. Die Monopolkommission dankt allen Beteiligten für ihre Mitwirkung.
Die Monopolkommission bedankt sich bei ihren wissenschaftlichen Mitarbeitern Herrn Marc Bataille und Frau Dr. Ulrike Hösel, die das Gutachten federführend betreut haben, sowie bei Herrn Dr. Benjamin Balsmeier, Herrn Salem Saljanin, Herrn Kai Schmidt und Frau Dr. Juliane Scholl.

Laden Sie sich das ganze Gutachten als Download herunter: www.monopolkommission.de/sg_59/s59_volltext.pdf

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