Rösler: Wachstumsgrundlagen weiter verbessern

Die aktuelle Ausgabe der „Schlaglichter der Wirtschaftspolitik“ ist auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) eingestellt.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, in seinem Editorial: „Zum Jahreswechsel zeigt sich die deutsche Wirtschaft erfreulich robust, auch wenn sich die Wachstumsperspektiven für Europa mit der Schuldenkrise eingetrübt haben. Umso wichtiger ist es, dass wir in Deutschland jetzt die Wachstumsgrundlagen weiter verbessern. Es wird von zentraler Bedeutung sein, dass genügend gut ausgebildete Fachkräfte zur Verfügung stehen. Mit unseren steuerpolitischen Beschlüssen zur Korrektur der kalten Progression werden wir gezielt die Leistungsanreize gerade für die kleinen und mittleren Einkommensbezieher verbessern. Wir müssen auch Sorge dafür tragen, dass die Energieversorgung in Deutschland nicht nur umweltverträglich, sondern auch bezahlbar und sicher bleibt.“

Der aktuelle Monatsbericht befasst sich unter anderem mit den Themen Breitbandausbau und Technologie.

Für den Bereich Breitbandausbau hebt der Monatsbericht hervor, dass seit dem Beschluss der Breitbandstrategie durch die Bundesregierung im Jahr 2009 erhebliche Fortschritte erzielt werden konnten. Insbesondere hat sich die Verfügbarkeit von Zugangsnetzen laut einer Studie im Auftrag des BMWi seitdem erheblich verbessert. Die Breitbandstrategie setzt in erster Linie auf den Ausbau durch Wettbewerb. Öffentliche Fördermittel sollen lediglich ergänzend und insbesondere für den Ausbau in ländlichen Regionen herangezogen werden.

Im Bereich Technologie stellt der Monatsbericht unter anderem die Strategie „Deutschland Digital 2015“ der Bundesregierung vor, die diese Ende 2010 beschlossen hat. Ziel der Strategie ist, die großen Potenziale der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland besser zu erschließen. Zudem wird auf das Technologieprogramm „Autonomik – Autonome und simulationsbasierte Systeme für den Mittelstand“ eingegangen, mit dem das BMWi auf das so genannte „Internet der Dinge“ zielt und damit auf die fortschreitende elektronische Vernetzung unserer Lebens- und Arbeitswelten.

PM: BMWi

Leider wahr, der Netzausbau auf dem Land ist nicht von der allgemeinen Versorgung gedeckt. Noch wie vor fast 30 Jahren ist hier kein DSL, kein Breitband und auch keine digitale Glasfaser im Angebot, auch deshalb verlieren die ländlichen Regionen an Arbeitsplätzen. Dank Christian Schwarz-Schilling und seiner Ehefrau, welche einen Kupfer-Kabel Betrieb hatte, ist hier immer noch kein Draht der den Weg zur Welt öffnet.
Wir hoffen darauf, dass die aktuelle Politik auf den “Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina”, Christian Schwarz-Schilling, (denn die Menschen in Bosnien und Herzegowina haben keinen einzigen eigenen geeigneten Repräsentant) einen ganz besonderen Augenmerk legen, es geht noch immer um einen Kriegseinsatz ohne UN-Mandat, (eingefädelt von den USA, die dort seitdem ihren größten Militärposten außerhalb der Vereinigten Staaten betreiben. Unter militärischer Teilnahme der deutschen “Friedensbewegung, heute Die Grünen, und der Arbeiterbewegung, schon länger bekannt als die SPD). Der Krieg dauert nun schon viele Male länger als der 2. Weltkrieg. Christian Schwarz-Schilling hat als Postminister entgegen der Vorgabe des Parlamentes das Glasfaserkabel bundesweit einzusetzen, dieses aus Eigennutz verhindert. Und für so herausragende Persönlichkeiten findet sich immer ein warmes Plätzchen bis zur Rente, sie sind einfach unersetzlich/unersättlich.

Bosnien und Herzegowina wünschen wir eine bessere Versorgung durch diesen Herren, Christian Schwarz-Schilling, wie zu der Zeit als er noch Bundespostminister war. Doch wer will so etwas glauben? Solche Menschen sehen sich und Nichts als sich, spannen die Völker ein, sich zu bereichern.
Politik, hat es einst Herr Pfeiffer gesagt: Ist das dreckigste Geschäft.
Die Barschel-Pfeiffer-Affäre ist die Bezeichnung für einen politischen Skandal, der sich 1987 in Schleswig-Holstein ereignete. Ihren Namen erhielt die Affäre nach dem damaligen Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Uwe Barschel (CDU), dem manipulatorische Maßnahmen gegen seinen politischen Gegner zur Last gelegt wurden. In den Medien wurde sie auch als Kieler Affäre oder, analog zur Watergate-Affäre, Waterkantgate bezeichnet. Vorkommnisse im Wahlkampf vor der Wahl zum schleswig-holsteinischen Landtag im Jahr 1987 führten zum größten politischen Skandal in der schleswig-holsteinischen und einem der größten politischen Skandale der bundesdeutschen Geschichte und zu einem Selbstmord oder Mord, es wurde bis jetzt nicht geklärt, auch weil prominete Stellen das immer wieder verhindern.
HB

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